01.05.2016
Landesportal der Thüringer Polizei

Medieninformation 14

Überwiegend friedliches Maifest in Thüringen

Die Thüringer Polizei kann eine positive Bilanz des Polizeieinsatzes am
1. Mai 2016 in Erfurt ziehen. Dabei lagen der Thüringer Polizei über 40 Anmeldungen für Versammlungen und Aufzüge, Volksfeste und traditionelle Mai-Veranstaltungen vor. Neben der Hauptveranstaltung des DGB mit ca. 400 Teilnehmern in Weimar fanden Versammlungen u. a. in Erfurt, Gera, Gotha, Altenburg, Saalfeld, Suhl und Eisenach statt.

Die Partei "Die Rechte" hatte zum 1. Mai in Erfurt ebenfalls eine Versammlung angemeldet. An dieser Versammlung der rechten Szene nahmen ca. 250 Personen teil.

Gegen diesen Aufzug formierte sich lautstarker Protest, an dem sich ca. 900 Teilnehmer des bürgerlichen und linken Spektrums beteiligten. Vereinzelt kam es zu Flaschenwürfen von beiden Seiten. Durch konsequentes Einschreiten der Polizei konnte die Situation schnell unter Kontrolle gebracht werden. Es kam zum Einsatz unmittelbaren Zwanges unter anderem durch Einsatz von Pfefferspray.

Im Anschluss an die Versammlung mit Aufzug in Erfurt, die gegen 15:30 Uhr beendet war, verlegte die Partei "Die Rechte" nach Weimar und meldete eine Spontanversammlung unter dem Motto "Gegen Polizeigewalt" an. Nach Beendigung der Spontanversammlung kam es bei der Identitätsfeststellung wegen Straftaten des Verwendens von Zeichen verfassungswidriger Organisationen zu zum Teil erheblichen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Die anderen Versammlungen im Freistaat verliefen friedlich und störungsfrei. Auf Grund des überwiegend friedlichen Verlaufs unterstützte die Thüringer Polizei die sächsischen Kollegen bei den Ausschreitungen in Plauen mit einer Hundertschaft. Die Thüringer Polizei bedankt sich bei allen Teilnehmern, die ihren Protest gewaltfrei und demokratisch zum Ausdruck gebracht haben.

Insgesamt wurden am heutigen Tag 22 Strafanzeigen u. a. wegen Flaschenwürfen, Sachbeschädigung, Körperverletzung, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Verwendung von Zeichen verfassungswidriger Organisationen) aufgenommen. Des Weiteren mussten 15 Platzverweise erteilt werden. Bei 59 Personen wurde die Identität festgestellt. Eine Polizeibeamtin wurde verletzt.

Der Präsident der Landespolizeidirektion, Uwe Brunnengräber, bedankt sich bei den Einsatzkräften der Thüringer Polizei für die gelungene Umsetzung des Einsatzkonzeptes und das besonnene, abgestufte und kommunikative Einschreiten.

Die Landespolizeidirektion hat mit mehreren hundert Einsatzkräften die Meinungs- und Versammlungsfreiheit unter Beachtung der Grundsätze der Versammlungsfreundlichkeit und der politischen Neutralität für alle Bürger gleichermaßen gewährleistet. Des Weiteren wurden konsequent alle Auflagen gegenüber den Veranstaltern/Anmeldern durchgesetzt sowie gewalttätige Aktionen gegen Versammlungen, Veranstaltungen, Personen oder Sachen verhindert bzw. unterbunden.

Die Polizei hat als wesentliches und verhältnismäßiges Einsatzmittel aktive Kommunikation und ständige Gesprächsbereitschaft gegenüber gewaltfreien Versammlungs- bzw. Veranstaltungsteilnehmern praktiziert. Das Einsatzkonzept differenzierte sorgfältig zwischen friedlichen Teilnehmern und Straftätern.

Am traditionellen Bikertreffen in Erfurt nahmen ca. 800 Teilnehmer mit rund 560 Motorrädern teil.

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