Brand- und Katastrophenschutz

Das Referat hat die Rechtsaufsicht im Bereich des Brandschutzes und des Rettungsdienstes sowie die Rechts- und Fachaufsicht über die Aufgabenträger im Katastrophenschutz.

Aufgaben des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe:

  • Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe
  • Antragsbearbeitung, Mittelauszahlung und Verwendungsnachweisprüfung der Landeszuwendungen, insbesondere für den Bau von Feuerwehrhäusern, die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Funktechnik sowie zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren
  • Überprüfung und Anerkennung von Werkfeuerwehren
  • Aufsicht über die Tunnelfeuerwehr der Tunnelkette der BAB 71
  • Bearbeitung von Anträgen für Brandschutzauszeichnungen der Angehörigen der Feuerwehren und verdienter Bürger
  • Bearbeitung von Anträgen für Katastrophenschutzauszeichnungen von langjährig engagierten Einsatzkräften im Katastrophenschutz
  • Erstellen der Jahresstatistik des Freistaates Thüringen im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz, die entsprechenden Jahresberichte werden regelmäßig auf der Homepage des zuständigen Ministeriums veröffentlicht
  • Begleitung und Umsetzung der Einführung des BOS-Digitalfunkes bei den Thüringer Feuerwehren und Kommunen

Aufgaben des Katastrophenschutzes:
Eine Katastrophe im Sinne des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG) ist ein Ereignis, bei dem das Leben oder die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, die natürlichen Lebensgrundlagen, erhebliche Sachwerte oder die lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung in ungewöhnlichem Ausmaß gefährdet oder geschädigt werden.
Um Hilfsmaßnahmen z. B. im Rahmen von Hochwasserereignissen effektiver durchführen bzw. absichern zu können, wurden im Freistaat Thüringen in den Jahren 2002 und 2003 vier dezentrale Katastrophenschutzlager eingerichtet.

  • Es ist Aufgabe des Referates, die Beschaffung der Ausstattungen und Einsatzmittel im Katastrophenschutz zu planen und durchzuführen sowie diese zu kontrollieren.
  • Das Referat beschafft Fahrzeuge im Katastrophenschutz, soweit sie über die überörtliche Vorhaltung der Landkreise und kreisfreien Städte hinausgehen.
  • Zur Erfüllung der Aufgaben ergänzt der Bund die Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Ländern mit entsprechenden finanziellen Mitteln. Im Referat werden diese Bundesmittel bewirtschaftet.
  • Es wird ein Gefahrenkataster für den Freistaat Thüringen gepflegt.
  • Die Übungsanmeldungen der Bundeswehr und ausländischer Streitkräfte werden bearbeitet.
  • Das Referat 230 kontrolliert die regelmäßige Durchführung von Übungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten nach den Vorgaben der Thüringer Katastrophenschutzverordung.

Aufgaben im Bereich des Rettungsdienstes:

  • Rechtsaufsicht über den bodengebundenen Rettungsdienst
  • statistische Erhebung zum Einsatzgeschehen
  • Erarbeitung der Jahresstatistik für den Freistaat Thüringen
  • Gewährleistung der sicheren Verfügbarkeit der Luftrettungsmittel
  • Vertragsverhandlungen zur Kostentragung und zur Durchführung der Luftrettung

Aufgaben im Bereich der Kampfmittelbeseitigung:

  • Aufsicht über die beauftragten Unternehmen
  • Erfassung der Gefahrguttransporte
  • Überwachung der Kampfmittelsuche durch die Räumfirmen

Die entstehenden Kosten, insbesondere des Bergens, des Transportes und der Vernichtung der Kampfmittel werden grundsätzlich dem Eigentümer, auf dessen Grundstück die Munition gefunden wurde, auferlegt. Dieser kann einen Antrag auf Übernahme der Kosten stellen.

Referatsleiter
Rüdiger Kösel
Telefon: 0361 57 332 1955
Fax: 0361 57 332 1953 Fax: 0361 57 332 1948
E-Mail: brandschutz{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

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