Rehabilitierung von SED-Unrecht

Die Aufgaben des Referates untergliedern sich in drei Bereiche :Strafrechtliche Rehabilitierung mit der sog. SED-Opferrente, Berufliche und Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung

Aufgaben im Bereich der Strafrechtlichen Rehabilitierung mit der sog. SED-Opferrente

 
  • Bearbeitung und Entscheidung der Anträge auf Kapitalentschädigung und Erstattung von Geldstrafen, Kosten und notwendigen Auslagen
  • Bearbeitung und Entscheidung der Anträge auf die besondere Zuwendung für Haftopfer (sog. SED-Opferrente)
  • Bearbeitung der gerichtlichen Verfahren, einschließlich der Vertretung vor den Gerichten

Seit Inkrafttreten des Gesetzes im August 2007 wurden rund 6.718 Anträge auf SED-Opferrente bewilligt. Aktuell laufen pro Monat 4.794 Verfahren zur Auszahlung (Stand: Oktober 2017).

Aufgaben im Bereich der Beruflichen Rehabilitierung:
 
  • Bearbeitung und Entscheidung der Anträge auf berufliche Rehabilitierung
  • Bearbeitung von Widerspruchsverfahren und der gerichtlichen Verfahren, einschließlich der Vertretung vor den Verwaltungsgerichten
  • Erstattung von Leistungen, die von den Kreisen und kreisfreien Städten nach dem Zweiten und Dritten Abschnitt des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes (BerRehaG) erbracht werden
Aufgaben im Bereich der Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung:
 
  • Bearbeitung und Entscheidung der Anträge auf verwaltungsrechtliche Rehabilitierung
  • Bearbeitung von Widerspruchsverfahren und der gerichtlichen Verfahren, einschließlich der Vertretung vor den Verwaltungsgerichten
  • Koordinierung von Rechts- und Sachfragen mit der Thüringer Landesfinanzdirektion, Stelle zur Regelung offener Vermögensfragen

 

Referatsleiterin
Susanne Ceyp
Telefon: 0361 57 3341 190
Fax: 0361 57 3341 460
E-Mail: susanne.ceyp{at}tlvwa.thueringen{punkt}de

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