12.04.2016
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 61/2016

Angriffe auf die Pressefreiheit sind bald Thema bei Polizei-Führungskräften

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger beim Landesverbandstag des Deutschen Journalistenverbandes

Das Thema „Gewalt gegen Journalisten“ werden die Führungskräfte der Thüringer Polizei im September mit der Landesspitze des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) diskutieren. Eine entsprechende Einladung von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger nahm die Landesvorsitzende Anita Grasse am Samstag (9. April 2016) beim Landesverbandstag in Arnstadt an.

Podiumsdiskussion
Moderatorin Mariana Friedrich, Innenminister Dr. Holger Poppenhäger, der DJV-Bundesvorsitzende Prof. Dr. Frank Überall und Freies-Wort-Redakteur Georg Vater diskutierten das Thema "Gewalt gegen Journalisten". Fotos auf dieser Seite: Torsten Stahlberg

„Wir freuen uns sehr über dieses Angebot“, sagte Frau Grasse. Im Interesse der hauptberuflich tätigen Journalisten in Thüringen, die der DJV vertritt, sei es wichtig, das Verständnis für die Arbeitsweise der anderen Seite auszubauen und damit eine bessere Zusammenarbeit auch in schwierigen Einsatzlagen zu fördern.

Anita Grasse
Die DJV-Landesvorsitzende Anita Grasse.

Zuvor diskutierten Dr. Poppenhäger, der DJV-Bundesvorsitzende Prof. Dr. Frank Überall und Georg Vater vom Suhler Freien Wort darüber, wie zum Beispiel bei Pegida- und AfD-Demonstrationen die Pressefreiheit ebenso geschützt werden kann wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. In letzter Zeit häufen sich deutschlandweit Vorfälle, bei denen Journalisten in solchen Situationen verbalen und auch körperlichen Angriffen ausgesetzt sind. Der Innenminister stellte zunächst klar, dass Angriffe auf die im Grundgesetz garantierten Rechte wie zum Beispiel die Pressefreiheit durch nichts zu rechtfertigen und letztlich nichts anderes als ein Angriff auf unsere demokratische Ordnung sind. Um hier klare Signale zu setzen, werde die Polizei in Thüringen gut ausgebildet.

Auch den von der Vorgängerregierung initiierten Personalabbau habe er angesichts der Entwicklungen in letzter Zeit aus gutem Grund gestoppt und die Ausbildungskapazitäten am Meininger Bildungszentrum aufgestockt, erklärte Dr. Poppenhäger.

Auditorium
Viele DJV-Mitglieder waren nicht nur Teilnehmer des Landesverbandstags, sondern gleichzeitig auch Berichterstatter.

Nach Meinung des Ministers kann es im Übrigen keine Rolle spielen, von wem die Gewalt ausgeht. Der FW-Redakteur Georg Vater musste zum Beispiel die Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl  miterleben und berichtete, wie er zeitweilig um sein Leben fürchtete. Die Suhler Polizei habe nach diesem Vorfall gründlich und umfassend ermittelt, stellte Dr. Poppenhäger fest. Staatsanwaltschaft und Gerichte bearbeiten gegenwärtig eine große Zahl von Einzelverfahren, mehrere Täter sind bereits zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. „In Thüringen gibt es keine rechtsfreien Räume“, sagte der Minister.

DJV Logo

Einigkeit herrschte zwischen dem Thüringer Innenminister und dem DJV-Bundesvorsitzenden auch darin, dass das Projekt der Wiedereinführung eines bundeseinheitlichen Presseausweises dringend vorangetrieben werden muss. Dies liege sowohl im Interesse der Journalisten wie auch der Polizei.

Torsten Stahlberg
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