Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.02.2017
    600 neue Polizeianwärter in Meiningen
    In den Jahren 2017 bis 2019 können zu den gegenwärtig 155 neuen Polizeianwärter und Polizeianwärterinnen, weitere 45 pro Jahr eingestellt werden. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen, die der Innenminister mit der Finanzministerin erzielen konnte. Insgesamt werden damit in den drei Jahren 600 Polizeianwärter in Meiningen neu ausgebildet.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 21.02.2017
    Innenminister im Dialog mit Bürgermeistern
    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger weist die Kritik mangelnder Kommunikation mit Bürgermeistern fusionswilliger Gemeinden, die jüngst der Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes Ralf Rusch geäußert hatte, zurück.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 07.02.2017
    Schützenbund gegen Reichsbürger
    Heute (7. Februar 2017) traf sich Innenminister Dr. Holger Poppenhäger im Ministerium mit Vertretern des Thüringer Schützenbundes. Bei dem Gespräch mit Stephan Thon (Präsident), Hans Gülland (Vizepräsident) und Dirk Schade (Geschäftsführer) tauschte man sich auch über das Thema Reichsbürger aus. „Diejenigen, die nicht das Recht der Bundesrepublik Deutschland akzeptieren, haben im Thüringer Schützenbund nichts zu suchen. Bei uns zählt einzig das sportliche Schießen und der olympische Gedanke“, so Vereinspräsident Thon.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 03.02.2017
    Entwaffnung der Reichsbürger auf dem Prüfstand
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, bekräftigt heute (3. Februar 2017) nochmals die Notwendigkeit, das Waffenrecht mit Blick auf einen erschwerten Zugang zu Waffen durch sog. Reichsbürger und andere extremistische Gruppierungen zu verschärfen und Regelungen zu treffen, die eine zügige Entwaffnung insbesondere solcher Waffenbesitzer ermöglichen. „Leider wird diese aktuelle Gesetzesinitiative von der CDU auf Bundesebene noch blockiert. Ich appelliere deshalb an die Thüringer Landes-CDU ihren Einfluss hier geltend zu machen. In dieser Frage gibt es keine parteilichen Ressentiments“, forderte der Innenminister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 01.02.2017
    Spitzensportler sind nun Polizeimeister
    Sieben Spitzenathleten der Sportfördergruppe Sommer 10 haben am Mittwoch (1. Februar 2017) am Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen ihre Ausbildung erfolgreich abgeschlossen. Dass Corinna Lechner, Christian Freckmann, Robert Jägeler, Marcel Kornhardt, Maximilian Schenk, Kevin Stadler und Tim Stegemann im Rahmen einer Feierstunde zur Polizeimeisterin beziehungsweise zum Polizeimeister ernannt werden konnten, würdigte Staatssekretär Udo Götze in seiner Festansprache als weiteres gutes Beispiel für dieses seit vielen Jahren erfolgreiche Modell der Sportförderung in Thüringen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 31.01.2017
    Keine Experimente beim Wahlrecht
    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger weist Vorschläge, die der Thüringer Landesverband des Vereins „Mehr Demokratie“ am Wochenende in Erfurt vorgestellt hat, als wenig durchdacht zurück.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 26.01.2017
    Eisenach und Gera dürfen sich „Hochschulstadt“ nennen
    Die Städte Eisenach und Gera dürfen sich ab 1. Februar 2017 offiziell „Hochschulstadt“ nennen. Der Thüringer Landtag hat heute (26. Januar 2017) dem Beschluss der Landesregierung vom 20. Dezember 2016 zugestimmt. Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee überreichten die Urkunden an Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Geras Finanzdezernentin Jacqueline Engelhardt in Vertretung von Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 25.01.2017
    Angst war und ist kein guter Ratgeber – Sicherheit in guten Händen
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, berichtete heute (25. Januar 2017) im Rahmen einer Landtagssondersitzung über Themen der Inneren Sicherheit. „Der Anschlag von Berlin, die Ereignisse am Frankfurter Flughafen, in München, Würzburg, Ansbach aber auch die verhinderten Anschläge der Sauerland-Gruppe, die rechtzeitige Festnahme potenzieller Attentäter in Düsseldorf und Bochum oder erfolglose Anschlagsversuche wie am Hauptbahnhof Bonn führen uns vor Augen, dass Terrorismus kein Ereignis außerhalb Deutschlands ist. Lange Zeit konnten wir uns in Deutschland nach dem Ende des RAF-Terrorismus und vor dem Terror des NSU in der vermeintlichen Sicherheit wähnen, Anschläge würden uns nur in den Nachrichten begegnen. Diese Annahme war stets trügerisch, heute ist sie falsch. Aber Angst war und ist ebenfalls kein guter Ratgeber“, begann der Minister sein Statement. In Thüringen werde es keine Angsträume geben. Weder in der realen Welt noch in den sozialen Netzwerken, so Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.01.2017
    Tagung zu Erfahrungen beim Thema Videoüberwachung geplant
    Zu einem für Mitte Februar geplanten Gespräch über ihre Erfahrungen mit dem Thema Videoüberwachung lädt Innenminister Dr. Holger Poppenhäger gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium den Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen und die Präsidenten der Thüringer Industrie- und Handelskammern ein. „Ich bin der Ansicht“, sagte der Minister heute (24. Januar 2017) in Erfurt, „dass der Schutz von Leben und Gesundheit uns diese Diskussion wert sein sollte.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.01.2017
    Thüringer Landesbedienstete lassen sich von unberechtigten Forderungen nicht ins Bockshorn jagen
    „Polizei und Justiz lassen sich in Thüringen von der Malta-Masche der Reichsbürger nicht ins Bockshorn jagen“, stellte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (23. Januar 2017) in Erfurt klar. „Die Landesregierung hat deshalb eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um ihre Bediensteten gegen solche illegale Machenschaften zu schützen und diesen erpresserischen Sumpf auszutrocknen“, betonte der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.01.2017
    Gemeinsame Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales und des Ministerium Infrastruktur und Landwirtschaft
    Keine Auswirkungen der neuen Fahrerlaubnis-Verordnung auf die Fahrzeugführer der Sonderfahrzeuge von Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Polizei

    Die mit Blick auf das EU-Vertragsverletzungsverfahren vom Bundesverkehrsministerium jüngst vorgenommenen Änderungen im Fahrerlaubnisrecht haben für die Fahrzeugführer der Sonderfahrzeuge von Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Polizei in Thüringen keine Folgen. „Die Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz sowie Polizei müssen sich wegen der Neuregelungen im Fahrerlaubnisrecht deshalb keine Sorgen machen“, erklärten heute (19. Januar 2017) Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und Verkehrsministerin Birgit Keller.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.01.2017
    Kreissitze stehen nicht fest
    Noch gibt es keine Festlegung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für den Sitz der Kreisstädte, betont Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger. „Die Entscheidung zu den künftigen Kreisstrukturen ist eine Entscheidung, die noch nicht getroffen ist. Erst im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte wird sich das Innenministerium und zuletzt der Gesetzgeber zur Frage des Sitzes der künftigen Kreisstädte festlegen“, so Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.01.2017
    Weg frei für Umstellung auf Digitalfunk
    Im Zuge der Einführung des Digitalfunks bei den Feuerwehren und Rettungsdiensten sowie beim Katastrophenschutz des Freistaats Thüringen wurden in Verantwortung des Landes digitale Funktechnik und Montageleistungen zur Umrüstung von Einsatzfahrzeugen europaweit ausgeschrieben. Das Vergabeverfahren ist abgeschlossen. Den Auftrag erhielt eine Firma aus Münster. Es ist geplant, dass im Jahr 2017 noch insgesamt ca. 3,10 Mio. EUR in die Ausstattung der Kommunen mit digitalen Funkgeräten investiert werden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.01.2017
    NPD entgeht nur wegen aktueller Bedeutungslosigkeit dem Verbotsantrag des Bundesrates
    Das Bundesverfassungsgericht hat heute (17.Januar 2017) festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele sowohl in ihrem Handeln als auch in ihrer Programmatik verfolgt. In seinen Urteilsgründen nennt das Gericht eine Reihe von Vorfällen für die Gewaltorientierung der NPD, die diese belegen, darunter auch eine "überfallartige Situation" mit tätlichen Übergriffen auf eine Kundgebung des DGB am 1. Mai 2015 in Weimar. Dennoch sei die NPD insgesamt für ein Verbot zu unbedeutend. Politik und Gesellschaft müssen nun dafür sorgen, dass dies so bleibt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.01.2017
    Innenminister kritisiert CDU Sicherheitsvorschläge
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger bezeichnet die jüngste Beschlussfassung der CDU-Fraktion zur inneren Sicherheit als „Blendwerk“. Der Innenminister: „In den vergangenen zehn Jahren der CDU-geführten Innenpolitik wurde ein beispielloser Personalabbau bei der Polizei eingeleitet, der erst nach dem Regierungswechsel gestoppt wurde. Jetzt zu behaupten, dass Rot-Rot-Grün so tue, als ob nach den Terroranschlägen in letzter Zeit nichts geschehen sei, ist infam.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.01.2017
    Thüringen setzt sich für gute Ausbildung ein
    Die Thüringer Landesverwaltung zählt weiterhin zu den wichtigsten Ausbildern im Freistaat. Insgesamt 1.021 junge Menschen erhielten im Jahr 2016 einen Ausbildungsvertrag oder ihre Ernennungsurkunde zum Beamten auf Widerruf. Die Zahl der Ausbildungsplätze ist damit gegenüber dem Vorjahr, mit insgesamt 883 Ausbildungsplätzen, um 13 Prozent gestiegen. Das berichtete Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, am Dienstag (10. Januar 2017) dem Kabinett.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 03.01.2017
    Haltlose Unterstellungen des CDU-Landesvize zur Genehmigungspraxis
    „Mit seinen haltlosen Unterstellungen zur Genehmigungspraxis bei Bedarfszuweisungen an die Kommunen ist CDU-Landesvize Mario Voigt eindeutig zu weit gegangen“, reagiert Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (3. Januar 2017) auf in der Tagespresse zitierte Äußerungen Voigts, die Bedarfszuweisungen würden nach Parteibuch vergeben. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Thüringer Landesverwaltungsamts halten sich bei der Genehmigung von Bedarfszuweisungen ausschließlich an Recht und Gesetz. Und das enthält klare und unmissverständliche Regeln.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.12.2016
    Polizei zu Silvester verstärkt im Einsatz
    „Ich wünsche allen Thüringern, ihren Familien und Freunden eine friedliche Silvesternacht und ein frohes, gesundes und glückliches Jahr 2017“, so Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger anlässlich des bevorstehenden Jahreswechsels.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.12.2016
    Erste Behördenleiterin bei der Polizei
    Polizeidirektorin Heike Langguth (50) ist die neue Leiterin der Thüringer Bereitschaftspolizei und Polizeidirektor Detlev Schum (57) der neue Leiter der Landespolizeiinspektion Nordhausen. Staatssekretär Udo Götze überreichte am 23. Dezember die Bestellungsschreiben.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 27.12.2016
    Internet-Kriminellen gemeinsam mit den Unternehmen das Handwerk legen
    Die Informationsangebote der Thüringer Polizei zur Cybercrime-Problematik intensiv zu nutzen, ist nach Auffassung des Thüringer Innenministers Dr. Holger Poppenhäger für die Verantwortlichen in der Wirtschaft dringender denn je. „Es gibt hier offensichtlich einen großen Beratungsbedarf“, sagte der Minister heute (27. Dezember 2016) in Erfurt und würdigte dabei die Arbeit der Cybercrime-Spezialisten im LKA.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 22.12.2016
    Vermeintlicher Personalüberhang bei Polizei nicht bestätigt
    Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft teilte gestern (21. Dezember 2016) gegenüber dem Innenministerium mit, „dass es eine solche PwC-Studie nicht gibt.“ Im Rahmen eines Auftrages für das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern und das Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern hatte die PwC lediglich den Personalbedarf für die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern ermittelt. In diesem Zuge wurde auch ein länderübergreifendes Benchmarking durchgeführt, in dem Aspekte wie Außengrenzen, Tourismuszahlen und Einsatzwege Berücksichtigung fanden. Dieses Gutachten ist auf den Online-Seiten des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern öffentlich zugänglich. Eine Aussage zu Thüringen ist dort nicht enthalten.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 22.12.2016
    Übergabe neuer ballistischer Schutzwesten
    Die ersten neuen ballistischen Standardschutzwesten, die den technischen Ausstattungsnormativen des Bundes und dem aktuellen Stand der technischen Entwicklung entsprechen, hat Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (22. Dezember 2016) in der Landespolizeiinspektion Erfurt an Polizeibeamte des Einsatz- und Streifendienstes der LPI Erfurt und der Bereitschaftspolizei übergeben. Der entsprechende Beschaffungsplan sieht vor, dass im Laufe des nächsten Jahres alle knapp sechstausend Thüringer Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte mit einer solchen persönlichen Schutzweste ausgerüstet werden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.12.2016
    Gesetzentwurf zum Schutz sensibler Tage und Orte
    Das Kabinett hat heute (20. Dezember 2016) den Gesetzentwurf zur Änderung des Versammlungsrechts im ersten Durchgang gebilligt. Nun beginnt die Anhörungsphase insbesondere für die kommunalen Spitzenverbände. „Die Rechtsprechung zum Versammlungsrecht hat sich im Laufe der Jahre weiterentwickelt. Der vorliegende Gesetzentwurf greift diese Rechtsprechung auf und setzt sie in eine gesetzliche Form um. Dies gilt auch für die Regelungen über den Schutz von historisch sensiblen Tagen und Orten. Sie bilden die entsprechende verfassungsgerichtliche und verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu dieser Thematik ab.“, erklärte der Innenminister Dr. Holger Poppenhäger.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.12.2016
    Sonderbeauftragter legt Bericht vor
    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger hat heute (20. Dezember) dem Kabinett den Bericht zur automatischen Aufzeichnung von Notrufen und Telefongesprächsinhalten von Nebenstellen, sowie zum Einsatz der Software „DeviceWatch“ von Ministerialdirektor a.D. Dr. Wolfgang Schmitt-Wellbrock vorgestellt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.12.2016
    Vorweihnachtliche Bescherung für den Landkreis Nordhausen
    Über eine vorweihnachtliche Bescherung können sich die Rettungskräfte im Landkreis Nordhausen freuen. Thüringens Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger überreichte heute (19. Dezember 2016) in Erfurt Landrat Matthias Jendricke und dem Bürgermeister der Stadt Ellrich, Matthias Ehrhold, einen Zuwendungsbescheid für die Feuerwehr Ellrich im Ortsteil Rothesütte und einen Lottomittelbescheid für die DRK Bergwacht „Südharz“.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.12.2016
    Vizepräsident des Landesverwaltungsamtes in den Ruhestand verabschiedet
    Die feierliche Verabschiedung des Vizepräsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Dr. Klaus Bär, haben Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, und Innenstaatssekretär Udo Götze am Freitag (16. Dezember 2016) in Weimar besucht. „Man kann mit Fug und Recht behaupten: Dr. Bär hat den Verwaltungsaufbau Thüringens von der Pike auf begleitet. Mit seinem Eintritt in den Ruhestand verliert Thüringen einen Abteilungsleiter und Vizepräsidenten, der sich um den Freistaat verdient gemacht hat, erklärte der Minister in seiner Rede. Bärs Lebenslauf mache deutlich dass er alle Ebenen des dreistufigen Verwaltungsbaus durchlaufen und begleitet habe und seiner Arbeit stets gerecht geworden sei, so der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.12.2016
    Wirtschaft bringt sich in Reformprozess ein
    Als respektablen, fachlich gut ausgearbeiteten Vorschlag würdigte heute (14. Dezember 2016) Innenminister Dr. Holger Poppenhäger die von der Wirtschaft in der Thüringer Staatskanzlei aufgezeigten Ideen zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.12.2016
    Erste Analyse des Expertenberichts zur Evaluierung der Polizeistrukturreform
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte heute (13. Dezember 2016) das Kabinett über die erste Analyse des Abschlussberichts der Expertenkommission unter dem Vorsitz des Prof. Dr. Baldus und die weiteren Aufgabenschwerpunkte. Zugleich wurde den Kabinettmitgliedern der Bericht übergeben. Im Anschluss an den von Prof. Dr. Baldus am 25. Oktober vorgestellten Bericht waren dem Kabinett bereits die Empfehlungen der Expertenkommission zur Kenntnis übergeben worden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.12.2016
    Innenminister begrüßt Entschließung des Bauernverbandes zur Gebietsreform
    Dass der Thüringer Bauernverband einer Verwaltungs- Funktional- und Gebietsreform grundsätzlich offen gegenübersteht, hat Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, heute (9. Dezember 2016) in Erfurt begrüßt. In einer auf der Landesvertreterversammlung in Alach am 7. Dezember verabschiedeten Entschließung hatten die Thüringer Bauern darüber hinaus gefordert, dass die Agrarverwaltung auch weiterhin in der Fläche präsent bleibt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 06.12.2016
    Mehr Transparenz durch Informationen
    Thüringen verfügt ab sofort über ein zentrales Informationsregister. Den Bürgerinnen und Bürgern soll damit der Zugang zu allen wichtigen Informationen der Behörden erleichtert werden. Über die Freischaltung informierte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, heute (6. Dezember 2016) das Kabinett.

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein Logo ThueringenJahr 11. Integrationsministerkonferenz 2016 in Erfurt Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen