Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Einwohnerantrag

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Möglichkeiten zur direkt-demokratischen Mitwirkung der Bürger an kommunalen Entscheidungen

Seit 1990 ist in Thüringen die direkte Bürgerbeteiligung an kommunalen Entscheidungen möglich. Die Bürger können hierzu Bürgerbegehren zur Durchführung von Bürgerentscheiden auf den Weg bringen und Einwohneranträge stellen. Diese Mitwirkungsmöglichkeiten können sowohl den Entscheidungsbereich von Gemeinde- und Stadträten als auch von Kreistagen betreffen.

Soweit im Folgenden die Begriffe Gemeinde und Gemeinderat gebraucht werden, gelten die jeweiligen Ausführungen für die Stadt und den Stadtrat entsprechend. Der Gesetzgeber hat Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den §§ 16, 17, 17a, 17b und 96a der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) geregelt.

Alles Wichtige zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (306.2 kB)
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Gesetzliche Grundlagen zu diesem Thema in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) (32.9 kB)
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