Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Neue ballistische Schutzwesten

Beamte der Bereitschaftspolizei und der LPI Erfurt mit dem Innenminister Beamte der Bereitschaftspolizei und der LPI Erfurt erhielten die ersten neuen ballistischen Schutzwesten direkt aus den Händen von Innenminister Dr. Holger Poppenhäger. mehr

Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.01.2017
    Weg frei für Umstellung auf Digitalfunk
    Im Zuge der Einführung des Digitalfunks bei den Feuerwehren und Rettungsdiensten sowie beim Katastrophenschutz des Freistaats Thüringen wurden in Verantwortung des Landes digitale Funktechnik und Montageleistungen zur Umrüstung von Einsatzfahrzeugen europaweit ausgeschrieben. Das Vergabeverfahren ist abgeschlossen. Den Auftrag erhielt eine Firma aus Münster. Es ist geplant, dass im Jahr 2017 noch insgesamt ca. 3,10 Mio. EUR in die Ausstattung der Kommunen mit digitalen Funkgeräten investiert werden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 17.01.2017
    NPD entgeht nur wegen aktueller Bedeutungslosigkeit dem Verbotsantrag des Bundesrates
    Das Bundesverfassungsgericht hat heute (17.Januar 2017) festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele sowohl in ihrem Handeln als auch in ihrer Programmatik verfolgt. In seinen Urteilsgründen nennt das Gericht eine Reihe von Vorfällen für die Gewaltorientierung der NPD, die diese belegen, darunter auch eine "überfallartige Situation" mit tätlichen Übergriffen auf eine Kundgebung des DGB am 1. Mai 2015 in Weimar. Dennoch sei die NPD insgesamt für ein Verbot zu unbedeutend. Politik und Gesellschaft müssen nun dafür sorgen, dass dies so bleibt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.01.2017
    Innenminister kritisiert CDU Sicherheitsvorschläge
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger bezeichnet die jüngste Beschlussfassung der CDU-Fraktion zur inneren Sicherheit als „Blendwerk“. Der Innenminister: „In den vergangenen zehn Jahren der CDU-geführten Innenpolitik wurde ein beispielloser Personalabbau bei der Polizei eingeleitet, der erst nach dem Regierungswechsel gestoppt wurde. Jetzt zu behaupten, dass Rot-Rot-Grün so tue, als ob nach den Terroranschlägen in letzter Zeit nichts geschehen sei, ist infam.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 10.01.2017
    Thüringen setzt sich für gute Ausbildung ein
    Die Thüringer Landesverwaltung zählt weiterhin zu den wichtigsten Ausbildern im Freistaat. Insgesamt 1.021 junge Menschen erhielten im Jahr 2016 einen Ausbildungsvertrag oder ihre Ernennungsurkunde zum Beamten auf Widerruf. Die Zahl der Ausbildungsplätze ist damit gegenüber dem Vorjahr, mit insgesamt 883 Ausbildungsplätzen, um 13 Prozent gestiegen. Das berichtete Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, am Dienstag (10. Januar 2017) dem Kabinett.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 03.01.2017
    Haltlose Unterstellungen des CDU-Landesvize zur Genehmigungspraxis
    „Mit seinen haltlosen Unterstellungen zur Genehmigungspraxis bei Bedarfszuweisungen an die Kommunen ist CDU-Landesvize Mario Voigt eindeutig zu weit gegangen“, reagiert Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (3. Januar 2017) auf in der Tagespresse zitierte Äußerungen Voigts, die Bedarfszuweisungen würden nach Parteibuch vergeben. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Thüringer Landesverwaltungsamts halten sich bei der Genehmigung von Bedarfszuweisungen ausschließlich an Recht und Gesetz. Und das enthält klare und unmissverständliche Regeln.“
Gruppenfoto Innenministerkonferenz

Zum Landesportal der Thüringer Polizei

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus allen Thüringer Polizeibehörden

Sportvorführung der Mädchen des TSV Meiningen

Girls' Day und Boys' Day im TMIK

Am 27. April 2017 findet der nächste bundesweite Aktionstag Girls' Day und Boys' Day statt. Jugendliche bekommen hier die Gelegenheit, Ausbildungsmöglichkeiten kennen zu lernen.

Spendenübergabe

Landespersonalausschuss

Dem Landespersonalausschuss sind Entscheidungs- und Mitwirkungsbefugnisse unter anderem durch das Thüringer Beamtengesetz übertragen. Hier erfahren Sie mehr...

Publikationen

    • Thüringenfahne

      Sponsoring-Bericht für die Jahre 2014 und 2015

      Den dritten Zweijahresbericht über Sponsoring-Leistungen an die Thüringer Landesverwaltung für die Jahre 2014 und 2015 finden Sie auf der Seite der Leitstelle Innenrevision der Landesregierung. mehr
    • Dr. Gerhard Schäfer mit dem Gutachten seiner Kommission

      Gutachten der Schäfer-Kommission

      Das Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des „Zwickauer Trios“, das die Schäfer-Kommission erstellt hat, öffnet sich, wenn Sie auf diesen Verweis klicken. mehr

Wichtige Themen

    • Texte

      Alles zum Tiergefahrengesetz

      Zweck des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren ist es, Gefahren vorzubeugen, die mit dem Halten und Führen von Tieren verbunden sind. Hier finden Sie unter anderem den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Tiergefahrengesetzes. mehr
    • Deckblatt Handlungsleitfaden

      Handlungsleitfaden gegen Rechtsextremisten

      Redaktionell überarbeitete Fassung des Handlungsleitfadens für kommunale Entscheidungsträger in Thüringen zum Umgang mit Rechtsextremisten mit vielen nützlichen Tipps für den Druck als PDF-Dokument optimiert. mehr

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Gebietsreform
Unser neuer Internetauftritt zur Gebietsreform erklärt, warum man gegen diese Reform nicht sein kann.

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Weiterführende Informationen rund um die Reform finden Sie auf dieser Seite.

Mitgliederkampagne Feuerwehr
Die Landesregierung und der Thüringer Feuerwehrverband haben ein Projekt "Mitgliedergewinnung und -bindung" gestartet. Weitere Informationen finden Sie unter diesem Link.

EWB _Titel
Dieses spezielle Wörterbuch hilft den Feuerwehrkräften, Sprachbarrieren im Notfall leichter zu überwinden.

Junge Polizistin
Informationen zum Berufsbild, zur Bewerbung, rund um das Auswahlverfahren und zum Ablauf des Studiums oder der Ausbildung in der Thüringer Polizei

Bücher zur Kommunalgesetzgebung

Akten
Aktuelle Gesetzesinitiativen des Thüringer Innenministeriums finden Sie hier.

Total E Quality Diversity Logo
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales wurde mit dem TOTAL E-QUALITY Prädikat für Chancengleichheit von Frauen und Männern im Beruf und zusätzlich mit dem Zusatz Diversity ausgezeichnet.

Gültigkeitsverzeichnis 2016 Titel
Das Thüringer Gültigkeitsverzeichnis enthält alle zum Stichtag (dem 1. Januar des Jahres) gültigen veröffentlichten und unveröffentlichten Verwaltungsvorschriften der Landesverwaltung.