Aktuelles

 

Hinweise zu den kommunalen Finanzausgleichsleistungen 2018 im Hinblick auf die vorläufige Haushaltsführung des Landes


Aufgrund des aktuellen Zeitplanes für die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2018/2019 sowie für das Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs ist eine Verabschiedung erst in der Plenarsitzung im Januar 2018 vorgesehen.

Mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 wurden hierzu Hinweise und Erläuterungen bekannt gegeben. 

Hinweise zur vorläufigen Haushaltsführung 2018 (36.5 MB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

 


Aktuelle Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich 2018

Mit Datum vom 19. September 2017 wurde dem Thüringer Landtag der Entwurf der Landesregierung für ein Thüringer Gesetz zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs zugeleitet (Drucksache 6/4497). Auf Basis dieses Gesetzentwurfes sowie des Änderungsantrages der Regierungsfraktionen in der Vorlage 6/3076 und des Änderungsantrages der Regierungsfraktionen vom 3. November 2017 (noch ohne Vorlagennummer) wurden durch das Thüringer Landesamt für Statistik Modellberechnungen für das Jahr 2018 vorgenommen und sind nachstehend einsehbar. Diese sollen ausschließlich der Orientierung dienen und ersetzen nicht die verbindliche Festsetzung.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen ergeben können, die Auswirkungen auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen, der Finanzausgleichsumlagen und des Mehrbelastungsausgleichs haben. Gleiches gilt für die Aktualisierung der zu Grunde liegenden Einwohnerzahlen auf den Stand 31. Dezember 2016, da für die Modellberechnungen mangels aktuellerer Daten noch auf die Einwohnerzahlen zum Stand 31. Dezember 2015 zurückgegriffen werden musste.

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs

Vorläufige Modellrechnung 2018 - Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben (11.4 kB)
aktualisiert am 15.11.2017
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Vorläufige Modellrechnung 2018 - Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben und Finanzausgleichsumlage (124.6 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Vorläufige Modellrechnung 2018 - Mehrbelastungsausgleich (30.8 kB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

 


Schlüsselzuweisungen

Die Höhe der Schlüsselzuweisungen jeder einzelnen Thüringer Kommune für die Jahre 2013 bis 2017 können auf der Homepage des Thüringer Landesamtes für Statistik (TLS) eingesehen werden.

Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben

Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben

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