11.03.2016
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Medieninformation 16/2016

Integrationsministerkonferenz: Zukunft schaffen

Am 16. und 17. März. findet die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt statt. Im Mittelpunkt stehen dabei die großen gesellschaftlichen Herausforderungen durch die große Zahl von Flüchtlingen. „Jetzt sind die Weichen dafür zu stellen, dass diese Zuwanderung zu einer Chance für Deutschland wird“, heißt es im Leitantrag der Konferenz.

Ministerpräsident Bodo Ramelow: „Wir müssen uns klar zu unserer humanitären Verpflichtung bekennen und Schutz suchenden Menschen nicht nur eine würdige Aufnahme und Versorgung bieten, sondern ihnen auch eine Perspektive geben. Die Integrationsministerkonferenz in Erfurt stellt hierfür die richtige Plattform dar, einheitliche Strategien zu vereinbaren. Gerade in grundsätzlichen Fragen bedarf es einer gemeinschaftlichen und konsequenten Politik. Hierbei denke ich unter anderem auch an übereinstimmende Programme zur Reintegration und zur Förderung der freiwilligen Rückkehr.“ Der Ministerpräsident plädiert dafür: „Die momentane Situation sollte trotz der großen Herausforderungen auch als Chance gesehen werden. Wer eine gute Bleibeperspektive hat, muss schnell in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integriert werden.“

Die Integrationsministerkonferenz wird sich unter anderem mit der Verbesserung des Arbeitsmarktzugangs für Geflüchtete befassen. „Die Vorrangprüfung bei der Besetzung einer Arbeitsstelle muss abgeschafft werden“, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Alle Wirtschaftsverbände sehen in diesem Bereich großen Handlungsbedarf. „Neben dem Spracherwerb ist die Teilhabe am Arbeitsmarkt der entscheidende Faktor für die schnelle Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft.“ Die Vorrangprüfung, die vor der Besetzung einer Stelle durch einen Asylbewerber die Vermittlung von „bevorrechtigten“ Arbeitssuchenden, also Deutschen und Ausländern mit unbeschränkter Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit, fordert, bremst diesen Prozess ein. „Sie hat keinen praktischen Nutzen, bindet aber kostbare Kräfte in der Verwaltung“, so Lauinger.

Zudem befasst sich die Integrationsministerkonferenz mit neuen für ein Einwanderungs- und Integrationsgesetz. „Deutschland und insbesondere auch Thüringen sind auf Zuwanderung angewiesen“, sagt Lauinger dazu. Dies ist unter anderem dem demografischen Wandel, aber auch dem bereits akuten Fachkräftemangel in der Wirtschaft geschuldet. „Wenn unser Land für hochqualifizierte Zuwanderer attraktiv sein soll, muss es ein Konzept geben, wie sie schnell zu Mitbürgerinnen und Mitbürgern werden können.“ Dabei könnten, so Lauinger, neben der beruflichen Qualifikation beispielsweise Herkunftsländer, soziale Aspekte und Sprachkenntnisse eine Rolle spielen. „Darüber muss es eine offene Diskussion geben.“

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