Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.06.2018
    Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern gestärkt
    Nach dem heutigen Abschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz in Saarbrücken zeigt sich Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger zufrieden mit den Ergebnissen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 12.06.2018
    Thüringen macht Datenschutz und gesunde Ernährung zu Themen
    Bei der morgen in Saarbrücken beginnenden Verbraucherschutzministerkonferenz werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf Initiative Thüringens hin mit Datenschutz und gesunder Ernährung befassen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 12.06.2018
    Entwurf für Jugendarrestvollzugsgesetz beschlossen
    Das Kabinett hat heute den Entwurf des Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetzes beschlossen. „Damit können wir dem Landtag ein modernes und gut praktikables Regelwerk vorlegen, mit dem die vorhanden Strukturen weiterentwickelt werden“, sagt Justizminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 08.06.2018
    „Geringe Menge“ weiter bei zehn Gramm
    In Thüringen bleibt die sogenannte „Geringe Menge“ Cannabis, bis zu der Strafverfahren gegen Konsumenten eingestellt werden können, bei zehn Gramm.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 07.06.2018
    Justizministerkonferenz setzt wichtige Impulse
    Auf der Wartburg bei Eisenach ist heute die 89. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder (Jumiko) unter dem Vorsitz des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger zu Ende gegangen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 30.05.2018
    Zuwanderungsgesetz muss kommen
    „Thüringen muss attraktiver für hochqualifizierte Arbeitskräfte aus anderen Ländern werden“, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger anlässlich der aktuellen Arbeitsmarktstatistik.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 25.05.2018
    Weiter engagierte Bürgerinnen und Bürger gesucht
    In Thüringen werden in diesem Jahr rund 1750 Schöffinnen und Schöffen neu gewählt. Derzeit läuft in vielen kreisfreien Städten und Kreisen noch die Erfassung der Vorschläge.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 16.05.2018
    Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt kommt
    Opfer rassistischer und rechter Gewalt erhalten in Thüringen künftig ein humanitäres Bleiberecht. Dies regelt ein Erlass des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, der am 1. Juni 2018 in Kraft tritt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 11.05.2018
    Falsche Behauptungen zur Sozialberatungsrichtlinie
    Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger weist die pauschalen Vorwürfe der CDU zur Integration von Flüchtlingen in Thüringen entschieden zurück.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.05.2018
    Für Bundesregierung ist Integration nur leere Worthülse
    Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum Familiennachzug sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger: „Die Bundesregierung sollte ehrlich sein und nicht von Neuregelung, sondern von Verhinderung sprechen.“
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 04.05.2018
    Erfolgreiches Ausbildungsjahr im Vollzug
    In den Thüringer Gefängnissen haben im Jahr 2017 insgesamt 124 Gefangene an schulischen und 1110 Inhaftierte an berufsbildenden Maßnahmen teilgenommen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 30.04.2018
    Vergabe von Video-/Audio-Dolmetscherleistungen
    Im Rahmen des Thüringer Integrationskonzepts hatte sich die Landesregierung dazu verpflichtet, Konzepte zur Bereitstellung von Audio- und Video-Dolmetscherleistungen zu prüfen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 27.04.2018
    Thüringen muss attraktiv für Zuwanderung werden
    Die aktuelle Fachkräftestudie des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zeigt die große Bedeutung der Zuwanderung für den Arbeitsmarkt im Freistaat.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 26.04.2018
    Haftentschädigung deutlich erhöhen
    Thüringen und Hamburg bringen morgen einen gemeinsamen Gesetzentwurf in den Bundesrat ein, der eine deutliche Erhöhung der Haftentschädigung vorsieht.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 20.04.2018
    Resozialisierung von Gefangenen wird weiter gestärkt
    Justizminister Dieter Lauinger hat heute den Vertretern der Grone gGmbH, des Berufsfortbildungswerkes GmbH (bfw) und des Horizont e.V., die vom Ministerium mit der Durchführung Professionelle Übergangsmanagement für Inhaftierte und Haftentlassene in Thüringen (PÜMaS) beauftragt wurden, die Zuwendungsbescheide übergeben.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 19.04.2018
    Ausblick auf Entwicklungen bei e-Justice-Tag
    Rund 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gesamten Thüringer Justiz haben heute am zweiten e-Justice-Tag in Erfurt teilgenommen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 06.04.2018
    „Familiennachzugsverhinderungsgesetz“
    Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger und die Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Mirjam Kruppa kritisieren den vom Bundesinnenminister Seehofer vorgelegten Gesetzentwurf zum Familiennachzug.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.04.2018
    Zuckerhaltige und gesüßte Getränke gehören auf den Prüfstand
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger fordert, die Vermarktung von zuckerhaltigen und gesüßten Getränken auf den Prüfstand zu stellen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 04.04.2018
    Mutmaßlicher Suizid in der JVA Tonna
    Am Abend des 3. April 2018 ist in der Justizvollzugsanstalt Tonna ein Gefangener während des Einschlusses in seinem Haftraum tot aufgefunden worden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 29.03.2018
    Daten besser schützen
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger äußert sich anlässlich des Datenschutzskandals des sozialen Netzwerks Facebook besorgt über das Ausmaß der betroffenen Daten und die Informationspolitik der Plattform gegenüber den Benutzerinnen und Benutzern.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 26.03.2018
    Sicherheitsbehörden arbeiten effektiv zusammen
    Der aus der JVA Suhl-Goldlauter geflohene Gefangene wurde wieder gefasst.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 23.03.2018
    Weiter Förderung für „Start Deutsch“
    Auch in diesem Jahr im Jahr wird das „Landesprogramm Start Deutsch“ vom Thüringer Volkshochschulverband durchgeführt und vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz gefördert.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 22.03.2018
    Humanitäres Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt schaffen
    Die Zahl der rechtsextremistischen und rassistischen Gewaltstraftaten ist besorgniserregend hoch. Opfer dieser Gewaltstraftaten sind häufig Menschen mit Migrationshintergrund.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 20.03.2018
    Wahlen können wie geplant ablaufen
    Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der AfD-Fraktion gegen das Wahlrecht für 16- und 17-Jährige abgelehnt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 16.03.2018
    Integrationsminister für Öffnung von Kursen
    Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger sieht die heute in Nürnberg beendete Integrationsministerkonferenz als Erfolg.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 13.03.2018
    Energieberatung im Mittelpunkt des Weltverbrauchertages
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger würdigt anlässlich des morgigen Weltverbrauchertages alle Akteure, die sich im Bereich des Verbraucherschutzes engagieren und dankt ihnen für ihre wichtige Arbeit.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.03.2018
    Trauer um Dietmar Herz
    Der ehemalige Staatssekretär im Thüringer Justizministerium, Professor Dr. Dietmar Herz, ist tot. Er starb nach langer Krankheit im Alter von 59 Jahren.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 02.03.2018
    Weniger Verfahren an Sozialgerichten
    Der Geschäftsanfall der Thüringer Sozialgerichte ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Da die Zahl der Erledigungen über der Zahl der Neuzugänge lag, konnten die Bestände weiter abgebaut werden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 28.02.2018
    Kompetenzzentrum für freiwillige Rückkehr
    „Thüringen setzt bei der Umsetzung der Ausreisepflicht für Menschen, die keine Aufenthaltsberechtigung haben, weiterhin zuerst auf das Instrument der freiwilligen Ausreise“, sagte Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) heute bei der Auftaktveranstaltung „Förderung der freiwilligen Rückkehr“ des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche Trier und Simmern-Trarbach in Weimar.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 23.02.2018
    Enge Abstimmung von Polizei und Justiz
    Der Thüringer Innenminister Georg Maier und der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger wollen das Vorgehen von Polizei und Justiz gegen von Geflüchteten begangene Straftaten enger koordinieren.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 17.02.2018
    AfD-Fraktion überfordert
    Der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger weist die Vorwürfe der AfD- Landtagsfraktion zurück, er habe zur Schließung eines Hafthauses in der Justizvollzugsanstalt Tonna die Abgeordneten nicht umfassend informiert.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 11.02.2018
    Minister arbeitet in Frühschicht in JVA mit
    Der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sieht sich nach seinem Schichtdienst in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hohenleuben in seinen Vorhaben zur Gestaltung des Justizvollzuges bestätigt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 02.02.2018
    Sammelklage noch in diesem Jahr einführen
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterstützt Forderungen nach der Einführung der Möglichkeit einer Sammelklage.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.02.2018
    Aussetzen des Familiennachzuges ist ein Fehler
    Der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger kritisiert die Entscheidung des Bundestages, den Familiennachzug für geflüchtete Menschen mit subsidiärem Schutzstatus weiterhin auszusetzen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 26.01.2018
    Investitionen in Sicherheit kommen
    Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2018/19 hat der Thüringer Landtag den Weg zu umfangreichen Investitionen in die Sicherheit des Justizvollzuges frei gemacht.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 16.01.2018
    Jugendarrestvollzugsgesetz gebilligt
    Das Kabinett hat heute den Entwurf für das Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetz (ThürJAVolIzG) gebilligt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 11.01.2018
    Sicherheit steht im Vollzug an erster Stelle
    Auf den Vorfall der Silvesternacht in der Jugendstrafanstalt Arnstadt reagiert Justizminister Dieter Lauinger mit deutlichen Worten: „Die Randale der Gefangenen und die Angriffe auf die Bediensteten sind durch nichts zu entschuldigen und müssen konsequent mit aller Härte des Gesetzes verfolgt werden.“
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 07.01.2018
    Schwere Fehler machten Flucht möglich
    Nach ersten Gesprächen zu den Hintergründen der vorübergehenden Entweichung von drei Gefangenen aus der Jugendstrafanstalt Arnstadt deutet alles darauf hin, dass schwere Fehler der diensthabenden Beamten die Flucht ermöglicht haben.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.01.2018
    Außerordentliches Vorkommnis in der JSA Arnstadt
    Justizminister Dieter Lauinger dankt nach der Ergreifung dreier entwichener Häftlinge der Thüringer Polizei für ihren Einsatz.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.01.2018
    Gefangenenentweichung aus JSA Arnstadt – eine Ergreifung
    Aus der Jugendstrafanstalt Arnstadt sind heute Vormittag drei Gefangene entwichen. Es handelt sich um drei junge Männer im Alter von 19 bis 23 Jahren.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 27.12.2017
    Einwanderungsgesetz muss kommen
    Der Thüringer Justiz- und Migrationsminister Dieter Lauinger unterstützt die Forderung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, nach einem Einwanderungsgesetz für Deutschland.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 22.12.2017
    Elektronischer Rechtsverkehr startet im Januar
    Die Thüringer Justiz baut mit Beginn des neuen Jahres die Möglichkeiten des elektronischen Rechtsverkehrs aus. „Das ist ein wichtiger Meilenstein“, sagt Justizminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 20.12.2017
    Frauen zahlen häufig drauf – Preisdifferenzierung beenden
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger begrüßt, dass die Antidiskriminierungsstelle des Bundes das sogenannte Gender Pricing unter die Lupe genommen hat.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 14.12.2017
    Paragraf 219a StGB muss abgeschafft werden
    Thüringens Frauenministerin Heike Werner und Justizminister Dieter Lauinger sprechen sich für eine Abschaffung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches aus.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 14.12.2017
    Entscheidender Schritt für bessere Kitaverpflegung
    Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger begrüßt die Neuregelung im Bereich der gesunden Ernährung im heute vom Thüringer Landtag beschlossenen „Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung“.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 12.12.2017
    Richterwahlausschuss weiter handlungsfähig
    Zur heutigen Ankündigung der AfD-Fraktion im Landtag, erklärt der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger: „Der Richterwahlausschuss hat sich nach der vergangenen Landtagswahl ordnungsgemäß konstituiert und erfolgreich gearbeitet.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.12.2017
    Landesregierung stärkt innere Sicherheit – mehr Personal bei den Staatsanwaltschaften
    „Die Landesregierung sorgt dafür, dass die innere Sicherheit in Thüringen gestärkt wird“, sagt Thüringens Justizminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.12.2017
    Arbeitsmarkt fördert Integration
    "Die Integration von Ausländern ist in Thüringen auf einem guten Weg“, sagt Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger mit Verweis auf den Arbeitsmarkt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 27.11.2017
    Bei Glyphosat muss Vorsorgeprinzip gelten
    Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger kritisiert, dass die EU die Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat um fünf Jahre verlängert hat.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 24.11.2017
    Traditioneller Weihnachtsbasar der Thüringer Haftanstalten
    Das Arbeits- und Bildungswesen der Thüringer Justizvollzugseinrichtungen präsentiert sich am 29. November beim 12. Weihnachtsbasar.

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