Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.06.2017
    Start Deutsch legt Grundlagen für Integration
    "Start Deutsch entwickelt sich zum Erfolgsprogramm und ist ein grundlegender Baustein für eine gelingende Integration“, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 12.06.2017
    Wirtschaft unterstützen, Attraktivität stärken
    „Thüringen muss sich über Grenzen hinweg als attraktiver Ausbildungsstandort positionieren und dazu gehört es, eine aktive Zuwanderungspolitik zu betreiben“, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.06.2017
    Abschiebestopp für Afghanistan nötig
    Nach dem Anschlag in Kabul fordert Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger vom Bund eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 26.05.2017
    Zuwanderung vereinfachen
    Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger sieht durch die aktuellen Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung im Freistaat die Notwendigkeit eines Zuwanderungsgesetzes bestätigt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 17.05.2017
    Von Ammon folgt Dr. Albin
    Staatssekretärin Dr. Silke Albin wird auf eigenen Wunsch ihre Tätigkeit im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz beenden und aus familiären Gründen wieder nach Berlin zurückkehren.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 17.05.2017
    Verbesserung der Kitaverpflegung auf den Weg gebracht
    Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger hat sich im Zuge des gestern vom Kabinett beschlossenen Entwurfs eines Gesetzes über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung in Thüringen für eine wesentliche Verbesserung der Mittagsverpflegung in Thüringer Kindertagesstätten stark gemacht.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.05.2017
    Weiterhin zwei EAE in Betrieb
    Das Kabinett hat heute den Bericht des Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Dieter Lauinger zur weiteren Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gebilligt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 08.05.2017
    45.000 Hafttage vermieden
    Durch das Instrument der freien beziehungsweisen gemeinnützigen Arbeit wurden im vergangenen Jahr in Thüringen 45.391 Hafttage vermieden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.05.2017
    25 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen
    Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Integration geflüchteter Menschen in den Kommunen mit weiteren 25 Millionen Euro gefördert.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 28.04.2017
    Frühlingsaktion des Thüringer Justizvollzugs
    Am Mittwoch, 3. Mai 2017, findet von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr in der Rotunde im Erfurter Regierungsviertel die 10. Frühlingsaktion des vollzuglichen Arbeits- und Bildungswesens statt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 13.04.2017
    Weniger Verfahren an Sozialgerichten
    „Bei den Sozialgerichten und dem Thüringer Landessozialgericht liegt die Erledigungsleistung über der Zahl der Neueingänge. Die Bestände werden kontinuierlich abgebaut“, sagt Justizminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 04.04.2017
    Einwanderungsgesetz ist längst überfällig
    Thüringens Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger begrüßt den Entwurf der grünen Bundestagsfraktion für ein deutsches Einwanderungsgesetz.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 30.03.2017
    Vier-Länder-Kooperation für eJustice
    Die Justizministerien der Länder Baden-Württemberg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen haben eine Kooperationsvereinbarung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung abgeschlossen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 30.03.2017
    Über 50 Proberichterinnen und -richter eingestellt
    In Thüringen wurden in dieser Legislaturperiode bereits mehr als 50 Proberichterinnen und -richter eingestellt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 20.03.2017
    Mutmaßlicher Suizid in JVA Suhl-Goldlauter
    Heute Morgen ist in der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter ein 51-jähriger Untersuchungsgefangener tot aufgefunden worden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 17.03.2017
    Lauinger erfreut über Beschlüsse der 12. Integrationsministerkonferenz
    Am 16. und 17. März 2017 fand die 12. Integrationsministerkonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs in Friedrichshafen statt. Die Konferenz stand unter dem Motto „Integration schafft Zusammenhalt“.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.03.2017
    Dynamischer Integrationsschlüssel kommt
    Die rot-rot-grüne Koalition hat sich darauf geeinigt, dass die Regelungen der Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung zu einem dynamischen Integrationsschlüssel weiterentwickelt werden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 10.03.2017
    Lauinger gratuliert Thüringer Richterinnen
    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger gratuliert Dr. Ute Brenneisen zur Wahl als Richterin am Bundesgerichtshof und Dr. Katja Wiesmann zur Wahl als Richterin am Bundesfinanzhof.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.03.2017
    Mutmaßlicher Suizid in JVA Suhl-Goldlauter
    Heute Morgen ist in der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter ein 34-jähriger Untersuchungsgefangener tot aufgefunden worden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.03.2017
    Thüringen als Einwanderungsland aufstellen
    „Thüringen muss attraktiver für hochqualifizierte Arbeitskräfte aus anderen Ländern werden“, sagt Migrationsminister Dieter Lauinger.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 10.02.2017
    Thüringer Initiative zu Heimkindern im Bundesrat erfolgreich
    Der Bundesrat hat heute beschlossen, den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes – Verbesserung der Lage von Heimkindern“ beim Bundestag einzubringen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 02.02.2017
    JVA Gera wird bis Jahresende stillgelegt
    Die Justizvollzugsanstalt Gera wird bis zum Jahresende stillgelegt. In den Doppelhaushalt 2018/19 des Freistaats Thüringen werden von der Landesregierung keine Mittel mehr für den Betrieb eingestellt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 30.01.2017
    Mutmaßlicher Suizid in JVA Tonna
    Am Morgen des 28. Januar 2017 ist in der Justizvollzugsanstalt Tonna ein 26-jähriger Strafgefangener aus Thüringen tot aufgefunden worden.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 27.01.2017
    Mindestanforderungen für Portale notwendig
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger fordert EU-weite Mindestanforderungen für Preisvergleichs- und Bewertungsportale.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 20.01.2017
    Internet der Dinge besser sichern
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger sieht Regelungsbedarf im Bereich des sogenannten Internets der Dinge.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 17.01.2017
    Auseinandersetzung mit verfassungsfeindlicher Gesinnung nötig
    Der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger sieht nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur NPD weiterhin die Notwendigkeit der Auseinandersetzung der Gesellschaft mit verfassungsfeindlichen Einstellungen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 13.01.2017
    Möglichkeiten zur Vermeidung von Stromsperren nutzen
    Verbraucher müssen sogenannte Stromsperren durch Energieversorger nicht ohne weiteres hinnehmen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.01.2017
    Mengenregelung bei Cannabis geändert
    In Thüringen gelten seit Jahresbeginn zehn Gramm Cannabis als geringe Menge bei der Bewertung eines Betäubungsmitteldeliktes. Bisher waren es sechs Gramm gewesen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 04.01.2017
    Familiennachzug verlängert
    Angesichts der weiterhin dramatischen Lage in Syrien hat sich das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz entschlossen, die landesrechtliche Regelung zum Familiennachzug zu verlängern.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 23.12.2016
    Urteil zur Datenspeicherung schützt Privat- und Familienleben
    Der Thüringer Justiz- und Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Vorratsdatenspeicherung in Schweden und Großbritannien. Dieser hatte die dortigen Regelungen gekippt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 16.12.2016
    Bundesrat verweigert Asylbewerberleistungsgesetznovelle seine Zustimmung
    Der Freistaat Thüringen hat sich heute im Bundesrat wie viele anderen Länder mit grüner oder linker Regierungsbeteiligung zum Asylbewerberleistungsgesetz enthalten mit der Folge, dass der Bundesrat dem Asylbewerberleistungsgesetz nicht zugestimmt hat.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 06.12.2016
    Thüringen beantragt Reform der Heimkinder-Rehabilitierung
    Das Kabinett hat heute beschlossen, den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes – Verbesserung der Lage der Heimkinder“ in den Bundesrat einzubringen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 24.11.2016
    Regelungen bei „personalisierten Preisen“ nötig
    Der Thüringer Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger sieht dringenden Regelungsbedarf im Bereich der „personalisierten Preise“ im Internet.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 23.11.2016
    Junge Richterinnen und Richter empfangen
    Justizminister Dieter Lauinger hat heute 23 Proberichterinnen und -richter zu einem Willkommensgespräch im Ministerium empfangen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 17.11.2016
    Jumiko stärkt Kinder- und Verbraucherrechte
    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger zieht eine durchwachsene Bilanz der heute Mittag in Berlin zu Ende gegangenen Justizministerkonferenz.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 16.11.2016
    Thüringer Jumiko-Antrag zu Rechtsmitteln im Asylverfahren
    Thüringens Justizminister Dieter Lauinger hat heute in Berlin gemeinsam mit Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Hamburgs Justizsenator Dr. Till Steffen die Anträge dieser Bundesländer für die morgige Justizministerkonferenz vorgestellt.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.11.2016
    Andreas Becker ist neuer Thüringer Generalstaatsanwalt
    „Mit Herrn Becker haben wir eine sehr gute Besetzung für das Amt des Generalstaatsanwalts gefunden“, sagt Justizminister Dieter Lauinger dazu.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 24.10.2016
    Strafrechtskommission tagt in Erfurt
    Vom 26. bis 28. Oktober kommt in Erfurt die Strafrechtskommission der Justizministerkonferenz zu ihrer jährlichen Tagung zusammen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 24.10.2016
    Verbraucherschutzminister Lauinger unterstützt das Projekt Bio-Brotboxen
    Heute wurden zum fünften Mal Bio-Brotboxen an Erstklässlerinnen und Erstklässler verteilt. Thüringens Verbraucherschutzminister Dieter Lauinger hat die Schirmherrschaft für dieses Projekt übernommen und die Bio-Brotboxen an die Schülerinnen und Schüler der Gisperslebener Grundschule in Erfurt übergeben.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 19.10.2016
    Brandanschlag auf Amtsgericht Sondershausen
    Wie die Landespolizeiinspektion Nordhausen mitteilte, kam es in der vergangenen Nacht zu einem Brandanschlag auf das Amtsgericht in Sondershausen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 18.10.2016
    Zahl junger Richterinnen und Richter deutlich angestiegen
    Die Zahl der Neueinstellungen bei Richterinnen und Richtern auf Probe ist seit dem Beginn der Legislaturperiode deutlich angestiegen. Dies geht aus einer aktuellen Erhebung des Thüringer Justizministeriums hervor.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 10.10.2016
    Zahl der offenen Asylanträge unter 10.000 gesunken
    Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind aktuell noch rund 9500 Verfahren anhängig. Im ersten Quartal kommenden Jahres will die Behörde alle Anträge beschieden haben. Damit nimmt Thüringen beim Abbau der Altverfahren im bundesweiten Vergleich eine Vorreiterrolle ein.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 06.10.2016
    eJustice-Tag der Thüringer Justiz
    Am 6. Oktober veranstaltete das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz den ersten Thüringer eJustice-Tag.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 25.09.2016
    25 Jahre Bewährungs- und Straffälligenhilfe Thüringen e. V
    Am 27. September begeht der Bewährungs- und Straffälligenhilfe Thüringen e. V. sein 25-jähriges Bestehen mit einer Feierstunde vor den Toren der JVA Tonna.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 15.09.2016
    Verwaltungsgerichte werden gestärkt
    Im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat es heute ein Gespräch zur Situation an den Verwaltungsgerichten gegeben.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.09.2016
    Ministerium und Richter diskutieren Maßnahmen
    Zur Situation in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit wird es nächste Woche ein Spitzengespräch im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz geben.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 09.09.2016
    600 Mützen für guten Zweck
    Die Teilnehmer des Strickkurses der Justizvollzugsanstalt Tonna wollen das Kinderhospiz in Tambach-Dietharz unterstützen.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 05.09.2016
    Kita-Verpflegung weiter verbessern
    Die meisten Thüringer Kindertagesstätten halten ihre Verpflegungssituation für gut oder sehr gut. Dies ist eines der Ergebnisse einer zu Beginn des Jahres durchgeführten landesweiten Erhebung.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 01.09.2016
    Austausch zur Entwicklung von Willkommensbehörden
    Am 5. September kommen die Thüringer Ausländerbehörden in der Rotunde im Erfurter Regierungsviertel zu einem Erfahrungsaustausch zusammen. Das Treffen widmet sich ab 10 Uhr dem Thema „Ausländerbehörden – Willkommensbehörden. Vom Modellprojekt zur gelebten Willkommenskultur“.
  • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 31.08.2016
    „Du hast es in der Hand“ – Kunst- und Kulturtage im Thüringer Justizvollzug
    Am Montag starten in den Thüringer Justizvollzugseinrichtungen die 6. Kunst- und Kulturtage. Bis zum 4. Oktober gibt es dabei Angebote an allen Standorten.

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