09.03.2017
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Schubert begrüßt Initiative der Abgeordneten Henfling für Ausschuss E-Government: Eigener Ausschuss gibt dem Zukunfts- und Querschnittsthema E-Government auch auf Landtagsebene die notwendige Präsenz.

Der Beauftragte der Landesregierung für E-Government und IT, Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert, begrüßt den Vorschlag, einen Ausschuss für E-Government im Landtag einzurichten. „Die Thüringer Landesregierung hat beim E-Government seit 2014 die Zügel angezogen. Mit der IT-Strategie und den zugehörigen Maßnahmeplänen hat das Kabinett Ziele aufgestellt und setzt diese in konkreten Schritten um. All das ist öffentlich und transparent. Ein eigener Ausschuss würde dem Zukunfts- und Querschnittsthema E-Government nun auch auf Landtagsebene die notwendige Präsenz geben“, sagte Dr. Hartmut Schubert. Er widerspricht der Abgeordneten, die ein ungeordnetes Vorgehen vermutet hatte. „Wir konsolidieren und zentralisieren, um den Bürgerinnen und Bürger eine moderne Verwaltung bieten zu können - und das auf allen Ebenen. Die Thüringer Kommunen sind hierbei sehr aufgeschlossen und gesprächsbereit. Land und Kommunen werden gemeinsame Potentiale zu heben wissen“, sagte der Beauftragte der Landesregierung für E-Government und IT. Das Kabinett wird Ende März den Maßnahmeplan für 2017 behandeln. Dieser wurde bereits im zentralen Lenkungsausschuss zwischen den Ministerien abgestimmt.

Auch in Sachen E-Akte korrigiert Schubert den Eindruck der Abgeordneten Henfling: „Richtig ist, dass die verschiedenen Ministerien in den letzten Jahren ein unterschiedliches Tempo bei der Einführung der elektronischen Akte an den Tag gelegt haben. Aber selbstverständlich wird auf Basis des gleichen Systems gearbeitet. Mit einem Projektteam, das seit Anfang des Jahres eingesetzt ist, synchronisieren wir diese unterschiedlichen Entwicklungen. Die E-Akte wird in den kommenden Jahren flächendeckend in der Landesverwaltung ausgerollt. Damit liegen wir im vorgegebenen Zeitplan des Bundes.“

Darüber hinaus kündigt Dr. Hartmut Schubert ebenfalls für Ende März die erste Kabinettsbefassung mit dem Thüringer E-Governmentgesetz an, das danach dem Landtag zu Beratungen zugeleitet wird: „Mit dem E-Governmentgesetz werden wir den nächsten Schritt gehen und unsere Ziele und Vorhaben auch zeitlich im Gesetz festschreiben. Thüringen wird damit 2025 eine der modernsten Verwaltungen in Europa haben. Ich erhoffe mir dazu auch fachlich fundierte und offene Gespräche mit den Angeordneten.“

Abschließend stellt Schubert klar: „Finanzministerium und Wirtschaftsministerium arbeiten bei den Themen E-Government und Digitalisierung in enger Abstimmung. E-Government für die Landesverwaltung und Digitalisierung des Lebens und der Gesellschaft sind zwei Seiten einer Medaille. Der Breitbandausbau, also die Verfügbarkeit des Internets, ist natürlich Voraussetzung für die Digitalisierung der Gesellschaft und Rahmen eines gelingenden E-Government. Zentral ist für das Finanzministerium, die Verwaltung in den kommenden Jahren elektronisch fit zu machen und dabei Fragen von Bürgerfreundlichkeit über verwaltungseffizientes Handeln bis hin zur IT-Sicherheit zu lösen. Dahinter verbergen sich Mammutprojekte, die das Finanzministerium beherzt angeht.“

Wegweiser

Aktionen

Thueringen Monitor Klein Logo ThueringenJahr 11. Integrationsministerkonferenz 2016 in Erfurt Kampagne Wegweiser Wir sind Energie-Gewinner.

Serviceportal – Bürger

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Unternehmen

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Serviceportal – Weitere

Services im Zuständigkeitsfinder suchen

Servicebereich

Publikationen