16.05.2017
Thüringer Finanzministerium

Medieninformation

Finanzministerin Heike Taubert zur Mai-Steuerschätzung:

Deutliches Plus für Thüringen in diesem und den kommenden Jahren

Der Freistaat Thüringen kann im Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 296 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsansatz rechnen. Für die Jahre 2018 und 2019 betragen die Mehreinnahmen 128 bzw. 127 Millionen Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2016. Dies ist das Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung. Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert berichtete im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz über die weiteren Ergebnisse.

„Wir beobachten nach wie vor eine enorm dynamische Entwicklung der Steuereinnahmen in ganz Deutschland. Davon profitiert auch Thüringen“, so Ministerin Taubert. Der – im Vergleich zu den Jahren 2018 und 2019 – besonders hohe Zuwachs lässt sich mit zwei Effekten erklären. Zum einen basiert der Haushaltsansatz 2017 noch auf den mittlerweile überholten Ergebnissen der Steuerschätzung vom Mai 2015. Zum anderen spiegelt sich darin die deutlich gestiegene Beteiligung des Bundes bei der Bewältigung der Folgen der Flüchtlingsmigration wider.

Die Zahlen der neuesten Steuerschätzung fallen mit den Beratungen zum kommenden Doppelhaushalt 2018/2019 zusammen. Ministerin Taubert hierzu: „Die aktuelle Entwicklung der Steuereinnahmen ist natürlich sehr erfreulich. Dennoch dürfen wir uns von den nun vorliegenden Prognosen nicht blenden lassen. Sie befreien uns nicht von einigen strukturellen Herausforderungen, vor denen wir in den kommenden Jahren stehen.“ Der Solidarpakt II läuft bis zum Jahr 2020 vollständig aus und gleichzeitig greifen dann die Vorgaben der grundgesetzlichen Schuldenbremse. Darüber hinaus werden in Thüringen die Versorgungsausgaben für pensionierte Bedienstete stetig steigen. „Die Mehreinnahmen dürfen uns jetzt nicht dazu verleiten, von unserer bisherigen Philosophie abzurücken. Deshalb sollen die zusätzlichen Mittel im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik eingesetzt werden.“

Grundlagen der Steuerschätzung

In der aktuellen Steuerschätzung wurden die gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zugrunde gelegt. Danach wird die Prognose für das Wachstum des preisbereinigten Bruttoinlandsproduktes im Vergleich zur November-Steuerschätzung für das laufende Jahr 2017 von 1,4 % auf 1,5 % leicht angehoben, während die Prognose für 2018 in Höhe von 1,6 % bestätigt wurde. Für den mittelfristigen Prognosezeitraum der Jahre 2019 bis 2021 wurde für die Steuerschätzung ein Wachstum von 1,4 % unterstellt.

Im Vergleich zur November-Steuerschätzung 2016 werden für den Schätzzeitraum 2017 bis 2021 gesamtstaatliche Mehreinnahmen von rund 54,1 Milliarden Euro prognostiziert. Die Steuereinnahmen der ostdeutschen Flächenländer steigen im Schätzzeitraum dabei im Durchschnitt weniger dynamisch als die Steuereinnahmen der westdeutschen Länder und des Bundes.

Ergebnisse für Thüringen

Laut Finanzministerin bedeuten die Ergebnisse für Thüringen Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und allgemeinen Bundesergänzungs-zuweisungen in Höhe von 7,322 Milliarden Euro im Jahr 2017 sowie 7,494 Milliarden Euro bzw. 7,565 Milliarden Euro in den Jahren 2018 und 2019. Diese Einnahmen werden bis zum Jahr 2021 auf schätzungsweise 8,162 Milliarden Euro ansteigen. Aufgrund der umfassenden Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zum Jahr 2020 ist eine Vergleichbarkeit der Zahlen vor und ab dem Jahr 2020 nur noch eingeschränkt möglich.

Situation der Kommunen

Auch die Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen werden nach den Ergebnissen der Steuerschätzung im Vergleich zur Steuerschätzung vom November 2016 weiter ansteigen - von 1,668 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 1,736 Milliarden Euro bzw. 1,782 Milliarden Euro in den Jahren 2018 und 2019. Im Endjahr der Schätzung 2021 werden die kommunalen Steuereinnahmen voraussichtlich 1,935 Milliarden Euro betragen. Damit ergeben sich für die Thüringer Kommunen spürbare Zuwächse gegenüber der Steuerschätzung vom November 2016. Die kommunalen Einnahmen entwickeln sich damit abermals im Schätzzeitraum deutlich dynamischer als die Landeseinnahmen.

Diagramme und Übersichten zu den regionalisierten Ergebnissen der Maisteuerschätzung 2017 (340.7 kB)
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