Mittelfristiger Finanzplan 2017 - 2021

Rechtliche Grundlagen der Finanzplanung

Die Landesregierung legt diesen Finanzplan gemäß § 31 Abs. 1 ThürLHO i. V. m. §§ 9 und 14 StabG sowie § 50 HGrG vor. Für einen Zeitraum von fünf Jahren werden der Umfang und die Zusammensetzung der voraussichtlichen Ausgaben und die zu ihrer Deckung vorgesehenen Einnahmen gegenübergestellt. Anders als der Haushaltsplan entfaltet der Finanzplan keine unmittelbaren Rechtswirkungen und stellt somit auch kein Präjudiz für künftige Ausgaben dar. Durch die Darstellung künftiger Einnahmen und Ausgaben werden vielmehr die perspektivischen Rahmenbedingungen der Finanz- und Haushaltswirtschaft aufgezeigt. Der Finanzplan bietet somit eine grundsätzliche haushaltspolitische Orientierung. Gleichzeitig kann er jedoch nur als eine Momentaufnahme der Finanzsituation des Landes gesehen werden. Der Finanzplan ist auch deshalb gemäß § 9 Abs. 3 StabG jährlich anzupassen.

Das erste Jahr des mittelfristigen Finanzplanungszeitraums ist gemäß § 50 Absatz 2 und 3 HGrG das laufende Haushaltsjahr. Inhaltlichen Ausgangspunkt des Finanzplans bildet folglich der Haushaltsplan des Jahres 2017, der im Rahmen des Doppelhaushalts 2016/2017 im Dezember 2015 beschlossen wurde. Die Jahre 2018 und 2019 entsprechen dem Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019, der im August 2017 vom Kabinett beschlossen wurde. Der eigentliche Finanzplanungszeitraum erstreckt sich auf die Jahre 2020 und 2021. Für das Jahr 2020 sind die wesentlichen Punkte der Mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2020 aktualisiert bzw. fortgeschrieben worden. Die Plandaten für das Jahr 2021 wurden weitgehend aus den Vorjahren abgeleitet.

Der Mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 wurde von der Thüringer Landesregierung im September 2017 beschlossen und anschließend dem Thüringer Landtag zur Kenntnisnahme zugeleitet.

 

Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 - 2021 (925.6 kB)
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