14.02.2017
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Medieninformation

14.02.2017

Thüringen kommt bei Breitbandausbau gut voran

Breitbandbericht: Bis Ende 2020 flächendeckend schnelles Internet in Thüringen

Letzter Förderaufruf für Landkreise und Kommunen im Bundesprogramm Breit­band läuft

 

Der Breitbandausbau in Thüringen geht zügig voran. Zu die­sem Fazit kommt der aktuelle „Bericht zum Stand des Breitbandausbaus“, den Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute vorgestellt hat. Dem­nach ist die Zahl der Haushalte, die schnelles Internet von mindestens 30 Megabit pro Sekunde nutzen können, zwischen Oktober 2015 und Oktober 2016 von 816.930 auf 908.690 und damit um mehr als elf Pro­zent angestiegen. Mindestens 50 Megabit pro Sekunde können 839.180 Haushalte nutzen – ein Anstieg um mehr als 16,6 Prozent im Vergleich zum Oktober 2015 (719.870). Die Versorgungsquote liegt damit jetzt bei 82 (30 MBit) bzw. 75 Prozent (50 MBit) aller Haushalte in Thüringen.

 

„Die Verfügbarkeit von schnellem Internet hat sich in Thüringen in allen Breit­band-Kategorien erneut deutlich verbessert“, sagte Tiefensee. Dies sei ins­besondere auf die Investi­tionen der Kabelnetzbetreiber und den Einsatz der neuen Vectoring-Techno­logie zurückzuführen – dazu beigetragen hat aber auch die Förderung durch das Land. Mit der zusammen mit den Kommunen und Kreisen forcierten Antragstellung im Bundesförderprogramm sollten nun auch die letzten unterversorgten Gebiete erreicht werden.

 

„Damit sind wir auf einem guten Weg, nicht nur die Vorgaben aus der Lan­desstrategie, sondern auch die auf Ebene des Bundes gestellten Vorgaben von 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis Ende 2018 zu erfüllen“, so der Minister. Bei höherem Bedarf – z.B. in Gewerbegebieten, Krankenhäu­sern, Schulen, Forschungseinrichtungen – sind zudem deutlich höhere Breit­bandzugänge von bis zu einem Gigabit pro Sekunde vorgesehen. Dafür sei es aber weiterhin auch notwendig, die Investitionen der Telekommunikations­anbieter durch den Einsatz von Fördermitteln zu flankieren. „Insbesondere im ländlichen Raum gewährleistet der Markt allein keinen flächendeckenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Hier geht es darum, die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen.“

Gemeinsam mit Landkreisen und Kommunen hat das Land deshalb die Be­antragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm Breitband forciert, über das die Bundesregierung insgesamt vier Milliarden Euro für den Breit­bandausbau in Deutschland bereitstellt. So haben aktuell 16 Planungsge­biete aus zehn Landkreisen mit 411 Gemeinden Fördermittel von insgesamt knapp 85 Millionen Euro beantragt, mit dem eine Wirtschaftlichkeitslücke von rund 145 Millionen Euro geschlossen werden soll. Als erster Thüringer Land­kreis hatte im vergangenen Jahr bereits der Kyffhäuserkreis eine Bundesför­derung von 6,7 Millionen Euro erhalten.

„Jetzt wird es darauf ankommen, dass auch die übrigen Regionen im vierten und letzten Förderaufruf bis Ende Februar ihre Anträge stellen“, sagte Tiefen­see. „Das ist die letzte Chance, um von der Bundesförderung profitieren.“ Das Land plane auch hier, die Bundesmittel durch eine Landes-Kofinanzie­rung auf 90 Prozent der förderfähigen Kosten aufzustocken. „Damit wollen wir es den Kreisen und Gemeinden erleichtern, in die für ihre Zukunft so wichtige Breitbandinfrastruktur zu investieren“, betonte der Minister. Im lau­fenden Haushalt stehen für die Breitbandförderung bis 2020 rund 40 Millio­nen Euro für diesen Zweck bereit. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung für 2018/2019 werde er sich aber für die Bereitstellung weiterer Mittel einsetzen, kündigte Tiefensee an.

Der Wirtschaftsminister appellierte an die Landkreise, die mit dem Bundes­programm gegebene Chance auf einen zügigen Breitbandausbau zu nutzen, wie er mit Mitteln der Kommunen und des Landes allein kaum möglich wäre. „Diejenigen, die dieses Thema jetzt verschlafen, werden den Ausbau später komplett aus eigener Tasche zahlen müssen.“

Breitbandbericht 2016 (2.8 MB)
Bericht zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Thüringen 2016.
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

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