13.09.2016
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Medieninformation 178

Kabinett bringt Programm für familienfreundlichere Kommunen auf den Weg

Sozialministerin Heike Werner: Wir stellen die Familien ins Zentrum unserer Politik

Das Kabinett hat Sozialministerin Heike Werner heute mit der Ausarbeitung des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (LSZ) beauftragt. Zuvor hatte die Ministerin über die bereits laufenden Vorbereitungen unterrichtet. Das Programm soll nach einer Pilotphase im Jahr 2017 im Sommer des Jahres 2018 in Kraft treten.

Sozialministerin Heike Werner betonte vorab, dass die Familienpolitik mit dem Landesprogramm strukturell und inhaltlich auf eine neue Stufe gehoben wird. „Erstens werden die bisher getrennten Förderprogramme für Familien zukünftig unter einem Dach vereint, aufeinander abgestimmt und durch neue Inhalte ergänzt. Zweitens wird die gesamte Förderung deutlich stärker als bisher aus der Sicht von Familien gestaltet, statt der Logik von Verwaltungen zu folgen. Drittens erhalten die Kommunen eine größere Entscheidungsfreiheit, wie und an welcher Stelle sie Leistungen für Familien verbessern wollen“, so Ministerin Werner.

Angesichts der demographischen Herausforderungen soll das Programm gewährleisten, dass die Kommunen für Familien attraktiv bleiben und noch bestehende Defizite behoben werden. Ziel ist, eine soziale Infrastruktur zu sichern, die sowohl für das Zusammenleben mit Kindern als auch für die Fürsorge der Familien gegenüber den älteren Generationen die Grundlagen gewährleistet und das solidarische Miteinander der Generationen unterstützt.

Nach den Worten der Ministerin zeichnen sich in den ersten Vorgesprächen mit kommunalen Akteuren bereits Schwerpunkte für das Programm ab. Dazu zählen unter anderem die Ausrichtung des öffentlichen Nahverkehrs an den Bedürfnissen von Familien, die Sensibilisierung von Unternehmen für familienfreundliche Arbeitszeiten und Unterstützungsangebote, Weiterbildungsangebote für Ältere, Beratungsangebote zur Pflege, generationsübergreifendes Wohnen, die Mitwirkung von Familien bei der Gestaltung des Wohnumfeldes sowie der Dialog der Generationen.

Mit Blick auf die Vorbereitungsphase bis 2018 wies Ministerin Werner darauf hin, dass diese notwendig sei, um dem Anspruch der umfassenden Beteiligung von Kommunen, regionalen Akteuren und familienpolitisch relevanten Gremien gerecht zu werden. „Wir verlassen mit dem Landesprogramm das top-down-Prinzip der Familienförderung. Indem wir die Kommunen auf Augenhöhe in die Programmgestaltung einbeziehen, rücken wir die Bedürfnisse der Familien vor Ort ins Zentrum unserer Politik.“

Ministerin Werner unterstrich, dass die Bedürfnisse von Familien bisher zu stark aus der jeweiligen Ressortperspektive betrachtet werden. „Statt die Erziehungs- Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen, Einrichtungen der Familienbildung und der Familienerholung, Familienzentren und anderes nach einzelnen Richtlinien zu fördern, sollen die Landkreise und kreisfreien Städte zukünftig zweckgebundene Zuweisungen für soziale Aufgaben erhalten. Die Landkreise und kreisfreien Städte entscheiden dann auf der Grundlage von integrierter Sozialplanung selbst, in welchem Umfang sie vor Ort welche Angebote fördern. Das Land wiederum sichert durch fachliche Empfehlungen und allgemeingültige Standards die Qualität der Förderung.

Ab Oktober 2016 wird eine Projektgruppe unter Leitung des Sozialministeriums die fachliche Ausgestaltung des Landesprogramms vorantreiben. Neben dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, werden die Thüringer Ministerien für Bildung Jugend und Sport (TMBJS) und für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), das Institut für Kommunale Planung und Entwicklung (IKPE), der Thüringer Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund, der Landesseniorenrat, die Ehrenamtsstiftung, die Stiftung „FamilienSinn“, die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V., die Lokalen Bündnisse für Familien sowie der Arbeitskreis Thüringer Familienorganisationen (AKF) beteiligt sein.

13.09.2016

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