Arbeitsministerin Werner stellt Pläne der Bundesregierung in Frage

Ministerin Heike Werner im Interview
Ministerin Heike Werner im Interview

Berufliche Anerkennungszeiten bei Geflüchteten nicht von Mindestlohn ausnehmen

Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner (DIE LINKE) hat die Pläne der Bundesregierung, berufliche Anerkennungszeiten bei Geflüchteten vom Mindestlohn auszunehmen, in Frage gestellt.

„Die Beispiele, die die Bundesregierung als Begründung anführt, belegen ja gerade nicht die Notwendigkeit der Ausnahmen. Ein syrischer Tischler oder eine syrische Ärztin haben ja schon eine abgeschlossene Ausbildung. Ihnen mögen noch die in Deutschland vorgeschriebenen Praxiszeiten fehlen. Aber das stellt sie noch lange nicht auf die Stufe von Praktikantinnen und Azubis. Sie sind qualifizierte Arbeitskräfte, die einen substanziellen Beitrag zur Wertschöpfung erbringen. Ihnen während der Anerkennungszeit den gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen, stellt sie bereits deutlicher schlechter als ihre hier ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen. Ihnen jetzt auch noch den Mindestlohn zu verwehren, wie es die Bundesregierung offensichtlich plant, ist weltfremd und alles andere als ein Beitrag zur Integration“, stellt Werner fest.

Statt eine weitere Gruppe vom Mindestlohn auszunehmen, fordert Werner von der Bundesregierung, bestehende Lücken zu schließen: „Bei den Langzeitarbeitslosen etwa hat sich seit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns deutlich gezeigt, dass die Ausnahme vom Mindestlohn nicht zu mehr Beschäftigung führt. Häufig sind veraltete Qualifikationen das Haupthindernis bei der Stellensuche. Das umgeht man nicht mit der Einladung zu Dumpinglöhnen, sondern indem man den langzeitarbeitslosen Menschen passgenaue Qualifikationsangebote unterbreitet.“

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