Öffentlich geförderte Beschäftigung: Ministerin Werner im Interview

Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner spricht im MDR-Interview über die Notwendigkeit öffentlich geförderter Beschäftigung. Welche Ziele damit verfolgt werden und was schon erreicht wurde, zeigt ein Mitschnitt des Gesprächs.

Ministerin Heike Werner im MDR-Interview zu öffentlich geförderter Beschäftigung

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1. „Thüringer Initiative zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit - Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit“

Die Initiative wird getragen vom Thüringer Arbeitsministerium und der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit (RD-SAT). Sie startete im Jahr 2015 und hat zum Ziel, langfristig vom Arbeitsleben ausgegrenzte Menschen über den Weg der öffentlich geförderten Beschäftigung wieder die Teilhabe am sozialen und Erwerbsleben zu ermöglichen.

Bislang wurden  rund 660 Personen gefördert. Im Jahr 2017 soll die Zahl der Geförderten auf 1.000 ansteigen. Das Land fördert das Programm mit jährlich 7,5 Mill. Euro, die finanzielle Beteiligung der BA beläuft jährlich auf rund 1,15 Mill. Euro, die Kommunen beteiligen sich an der Finanzierung des im Rahmen des Programms aufgelegten Modellprojekts „Mehr wert sein – Mehrwert schaffen“ jährlich mit rund 63.000 Euro.

Die geförderten Beschäftigten arbeiten im Tierschutz, in der Landschaftspflege, in der Kulturpflege, im Denkmalschutz sowie in den Bereichen Breitensport, Gesundheit und Soziale Dienste.

Die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse in den Mehrwert-Projekten laufen über einen Zeitraum von 3 Jahren und werden  in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns vergütet (ca. 1530 Euro/brutto im Monat).

Ministerin Werner: „Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist der Weg, von dem alle profitieren. Den Langzeiterwerbslosen eröffnet sich eine sinnvolle Beschäftigungsperspektive. In Vereinen, sozialen Projekten und in den Kommunen werden bislang nicht erledigte Aufgaben erfüllt. Den Nutzen haben schließlich auch die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen.“

2. Die Erprobung von PAT (Passiv-Aktiv-Transfer): Nachweis, dass dauerhafte Förderung finanzierbar und sinnvoll ist

Das Projekt „Mehr wert sein - Mehrwert schaffen“ - Schaffung gemeinwohlorientierte Arbeitsplätze mit Hartz IV-Geldern – ist Teil der o.g. Initiative.

Das Finanzierungskonzept ist innovativ: Das Jobcenter setzt Eingliederungsmittel aus dem Sozialgesetzbuch II ein, deren Höhe in etwa der des Arbeitslosengeldes II entspricht. Der Landkreis beteiligt sich mit einem Betrag etwa in Höhe der eingesparten Mittel, die bei weiterer Arbeitslosigkeit der Projektteilnehmerinnen und -teilnehmer für die Kosten der Unterkunft aufzubringen wären. Die restlichen Ausgaben für die Beschäftigung werden aus Landesmitteln getragen. Hinzu kommt ein geringer Eigenbetrag der Einsatzstellen.

„Mit dieser Finanzierung erbringen wir den Nachweis, dass die Umwandlung von passiven Leistungen während der Arbeitslosigkeit in eine aktive Leistung als Entgelt für eine Beschäftigung möglich ist“, unterstreicht Ministerin Werner den Kerngedanken des so genannten Passiv-Aktiv-Transfers.

Werner bedauert, dass die Bundesregierung sich bislang weigert, die gesetzlichen Grundlagen für eine breit angelegte, rechtlich abgesicherte Etablierung eines solchen Ansatzes, der Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert, zu schaffen. Die Thüringer Landesregierung hat sich mehrfach dafür im Bundesrat ausgesprochen, ebenso wie eine Reihe weiterer Bundesländer.

Die Landesregierung schätzt die Möglichkeit der Einführung des PAT unter fachlichen Gesichtspunkten, die nahezu alle Bundesländer überzeugen, als gut ein. Bedenken des Bundes zur Finanzierbarkeit greifen zu kurz. Bei entsprechender Programmgestaltung kann die Finanzierung sichergestellt werden, zumal der gesamtfiskalische Nutzen außer Zweifel steht.

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