Thüringer Klimagesetz

Auf der internationalen Klimakonferenz in Paris 2015 haben sich 195 Staaten auf weitreichende Klimaziele verständigt. So soll die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Niveau auf deutlich unter 2 Grad Celsius, wenn möglich auf 1,5 Grad Celsius, begrenzt werden und in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität erreicht werden. Thüringen legt mit dem Entwurf des Thüringer Klimagesetzes erstmals einen verbindlichen Fahrplan vor, der den internationalen Vereinbarungen folgt.

Klimagesetz

Die Eckpunkte des Thüringer Klimagesetzes

Treibhausgasminderungsziele

Die Treibhausgasemissionen im Freistaat Thüringen sollen sich im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2030 um mindestens 60 bis 70 %, bis zum Jahr 2040 um mindestens 70 bis 80 % und bis zum Jahr 2050 um 80 bis 95 % verringern.  Das Land Thüringen strebt dabei das Erreichen der jeweils maximalen Emissionsreduktion an, d.h. 70/80/95 wird die Thüringer Erfolgsformel in Sachen Klimaschutz werden.

Klimaverträgliches Energiesystem

Der Freistaat Thüringen soll bis zum Jahr 2040 seinen eigenen Energiebedarf bilanziell durch einen Mix aus erneuerbaren Energien selbst decken können. Das soll unter Anwendung einer Dreifach-Strategie gelingen:

  • Energie sparen
  • Effizienz steigern
  • Erneuerbare ausbauen.

Dazu gehört auch die Bereitstellung von 1 Prozent der Landesfläche für Windenergie.

Vorbildwirkung der öffentlichen Hand

Die Landesverwaltung geht in Sachen Klimaschutz voran. Mit dem Dreiklang Vermindern - Ersetzen - Ausgleichen soll die Thüringer Landesverwaltung bis zum Jahr 2030 klimaneutral organisiert werden.

In einem ersten Schritt wird dazu eine Startbilanz der aktuellen CO2-Gesamtemissionen der Landesverwaltung erstellt. Darauf aufbauend entsteht ein Minderungskonzept für die Handlungsfelder Strom- und Wärme in Gebäuden, Beschaffung und Mobilität. Für beides zusammen investiert das Umweltministerium 80.000 Euro. Thüringen schließt sich damit einer Reihe von Bundesländern an: Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Hessen sind bereits erste Schritte gegangen.

Kommunale Klimaschutzkonzepte

Für Landkreise und Städte mit mehr als 30.000 Einwohner/-innen sind spätestens ab 2025 Klimaschutzstrategien  zu erstellen bzw. vorhandene Konzepte fortzuschreiben. Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohner/-innen sollen solche Strategien erarbeiten. Kleinere Gemeinden sollen ab 2025 Wärmeanalysen und –konzepte erarbeiten. Landkreise und Kommunen werden vom Land dabei unterstützt, hierfür die umfangreichen Förderangebote des Bundes nutzen.

Klimaneutraler Gebäudebestand

Bis zum Jahr 2050 wird ein nahezu klimaneutraler Gebäudebestand angestrebt. Dazu sind der gebäudebezogene Endenergiebedarf zu reduzieren und der Anteil erneuerbarer Energien zu erhöhen. Für die Zeit ab 2030 ist dazu vorgesehen, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Wärmebedarf bei jedem Gebäude einen Mindestanteil von 25% zur Deckung des Wärme und Kältebedarfes erreicht. Alternativ dazu kann der Wärmebedarf aus Nah-/Fernwärme mit hocheffizienten KWK-Anlagen oder einem Mindestanteil erneuerbarer Energien von 25% gedeckt werden, oder können Instrumente wie Gebäudeenergiechecks, Energiebedarfsausweise oder zertifizierte Umweltmanagement- und Energiemanagementsysteme vorgehalten werden.

Anpassungsmaßnahmen

Damit wird das Ziel verfolgt, die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen, Regelungen für ein regelmäßiges Monitoring, um die Zielerreichung zu überprüfen und Anpassungen vornehmen zu können.

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