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Oberhof 2023: Wenn die Welt nach Thüringen blickt

Die 51. Rodel-Weltmeisterschaft
23. bis 29. Januar 2023  

Die 53. Biathlon-Weltmeisterschaft
8. bis 19. Februar 2023

Blick aus der Vogelperspektive auf die Rennrodelbahn in Oberhof, Aufnahme im Winter mit Schnee

Sonderseite Energie

Wohnung, Strom und Wärme bleiben sicher – Thüringen steht zusammen

Arbeiter auf einem Strommast

Winter am "Thüringer Meer"

Blick vom Aussichtspunkt Fernsicht/Saaleschleife (Paska)

Blick vom Aussichtspunkt Paska Fernsicht, im Vordergrund eine Frau

Oberhof 2023: Wenn die Welt nach Thüringen blickt

Die 51. Rodel-Weltmeisterschaft
23. bis 29. Januar 2023  

Die 53. Biathlon-Weltmeisterschaft
8. bis 19. Februar 2023

Blick aus der Vogelperspektive auf die Rennrodelbahn in Oberhof, Aufnahme im Winter mit Schnee

Sonderseite Energie

Wohnung, Strom und Wärme bleiben sicher – Thüringen steht zusammen

Arbeiter auf einem Strommast

Winter am "Thüringer Meer"

Blick vom Aussichtspunkt Fernsicht/Saaleschleife (Paska)

Blick vom Aussichtspunkt Paska Fernsicht, im Vordergrund eine Frau

Freistaat Thüringen

„Wohnung, Strom und Wärme bleiben sicher – Thüringen steht zusammen“

Auf einer Sonderseite zum Thema "Energie" finden Sie eine Übersicht über relevante Informations- und Hilfsangebote zur aktuellen Energieversorgungslage für BürgerInnen und Unternehmen.

Auf der Webseite des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz finden Sie ebenfalls Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Energiesicherheit.

Bauarbeiter auf einer Stromleitung, im Hintergrund Windräder, der Himmel wirkt bedrohlich

Neuigkeiten aus der Staatskanzlei und den Ministerien

Ernennungsurkunden an Bernhard Stengele, Doreen Denstädt und Meike Herz übergeben

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat vor der Plenarsitzung im Thüringer Landtag am 1. Februar sowohl dem Minister für Umwelt, Energie und Naturschutz, Bernhard Stengele, der Ministerin für Migration,…

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Ministerpräsident Bodo Ramelow und der neue Minister für Umwelt, Energie und Naturschutz, Bernhard Stengele, die neue Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt, und die neue Staatssekretärin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Meike Herz, mit Ernennungsurkunden.

„50. GutsMuths-Rennsteiglauf – vom Abenteuer zum Massenlauf“

„Das schönste Ziel der Welt ist … Der Rennsteiglauf hat etwas Wunderbares in Gang gesetzt - von einer sportlichen Idee zum Massenereignis und Welterfolg, der die Region verwandelt. Die Ausstellung…

Weitere Informationen

Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht.

Verabschiedung von Anja Siegesmund als Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz

„Wir sind in den 8 Jahren so zusammengewachsen, wie ich es mir nicht hätte vorstellen können. Ich habe mich stets durch das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz gut unterstützt…

Weitere Informationen

Ministerpräsident Bodo Ramelow und Umweltministerium Anja Siegesmund als Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz. Frau Siegesmund hält einen Blumenstrauß.

Hommage an Bertrand Herz

„Wer eine Welt des Friedens will, darf nicht zulassen, dass Menschen entmenschlicht werden“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow in seiner Ansprache anlässlich der Hommage an den im Mai 2021…

Weitere Informationen

Zweiter Wettkampftag der 51. FIL-Rodel-Weltmeisterschaft in Oberhof

„Oberhof rockt die Welt! Es ist einfach ein unglaublicher Wettbewerb. Es macht mich stolz, dass wirklich alle die Ärmel hochgekrempelt haben, damit wir beweisen können: Thüringen ist ein guter…

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Jubelnde Fans vor der Kulisse des verschneiten Thüringer Waldes und des Panorama Hotels in Oberhof.

Empfang zu den 51. FIL-Rodel-Weltmeisterschaften

„Die Welt ist zu Gast in Oberhof. Herzlich willkommen in Thüringen. Ich danke den Sportlerinnen und Sportlern, dem Weltverband und allen Akteurinnen und Akteuren, die wichtige Entscheidungen für den…

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Erster Wettkampftag der 51. FIL-Rodel-Weltmeisterschaft in Oberhof

„Ich könnte vor stolz platzen, wenn man am Zieleinlauf steht und spürt, wie die Fanschaft mitfiebert und die Botschaften von Oberhof in den Nachrichten hört.“ Gemeinsam mit dem Präsident des…

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Ministerpräsident Bodo Ramelow jubelt in der Fanschaft.

Ein »Nie wieder!«, das wir jeden Tag leben

„Dieses eine »Nie wieder!« von Buchenwald muss ein »Nie wieder!« sein, das wir jeden Tag leben“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow am Nachmittag, 27. Januar, im Rahmen der Gedenkveranstaltung am…

Weitere Informationen

Ministerpräsident Bodo Ramelow steht in neben anderen schwarz gekleideten Menschen an dem Gedenkstein vor der Gedenkstätte Topf und Söhne in Erfurt.

Kranzniederlegung auf dem ehemaligen Appellplatz des Konzentrationslagers Buchenwald

Nach der Gedenkstunde im Thüringer Landtag am 27. Januar wurde mit einer Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Buchenwald an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert.

Weitere Informationen

Ministerpräsident Bodo Ramelow steht in neben anderen schwarz gekleideten Menschen und hält eine Rose.

„Nie wieder! Ein Schwur, ein Versprechen.“

„Nie wieder! Die Botschaft, so klar, wie eindeutig. Nie wieder! Der Auftrag, so unmissverständlich, wie schwer“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow zur Gedenkveranstaltung anlässlich des „Tag des…

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Ministerpräsident Bodo Ramelow am Rednerpult im Thüringer Landtag.

Zum unabgeschlossenen Prüfvorgang des Rechnungshofes hinsichtlich der Personalpolitik der Thüringer Landesregierung

Zur Transparenz möchten wir hiermit die gestrigen Fragen des Spiegels, die Antworten (inkl. der Stellungnahme der Thüringer Staatskanzlei an den Thüringer Rechnungshof) und eine Einordnung der im Raum stehenden unterschiedlichen Bewertungen zugänglich machen. Es handelt sich um einen laufenden Prüfvorgang, welcher vom Thüringer Rechnungshof noch nicht abgeschlossen ist. Zur Besonderheit hinsichtlich des Status eines politischen Beamten sei auf den unterstehenden Text verwiesen.

  • Vorwurf TRH:

    • Es wurde bei der Einstellung von Staatssekretären keine Bestenauslese nach Art. 33 Abs. 2 GG durchgeführt und es wurden Dokumentationspflichten nicht hinreichend beachtet.

    Antwort:

    Vorwurf ist zurückzuweisen, da er die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Ernennung von Staatssekretären außer Acht lässt bzw. falsch bewertet.

    Grundsatz: Art. 33 Abs. 2 GG (Bestenauslese) findet natürlich auch bei der Einstellung von Staatssekretären im Freistaat Thüringen Berücksichtigung.

    Aber: Es gibt verfassungsrechtliche, gesetzliche und verfahrensrechtliche Ausnahmen.

    • Ausnahme 1: Staatssekretäre sind sog. politische Beamte i.S.d. § 27 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) und können jederzeit entlassen oder in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.
    • Ausnahme 2: Es muss ein politisches Vertrauensverhältnis bestehen. Das ist der zentrale Unterschied zu den „normalen Beamten“.
    • Ausnahme 3: Deshalb gibt es auch keine Ausschreibungspflicht (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 Thüringer Laufbahngesetz (ThürLaufbG) bei der Besetzung von Staatssekretärsstellen.
    • Ausnahme 4: Die laufbahnrechtlichen Vorschriften müssen „statusamtsbezogen“ ausgelegt werden, d.h. einige Vorschriften erfahren aufgrund der Ausnahmen zu 1-2 eine gewisse Modifikation. So kann z.B. § 28 Abs. 2 ThürLaufbG „sog. fiktiver Werdegang“ nicht 1:1 auf politische Beamte angewandt werden, da die Vorschrift nur für „normale Beamte“ sinnvoll anwendbar ist.

    Dokumentationspflichten: Ja, die Dokumentationspflicht muss besser werden. Verwaltung hat entsprechend reagiert. Dokumentation ist jetzt deutlich ausführlicher.

    Vorwurf TRH:

    • Bei einigen Staatssekretären würde die erforderliche Laufbahnbefähigung nicht vorliegen. Zudem wurden Dokumentationspflichten nicht hinreichend beachtet.

    Antwort:

    Vorwurf ist zurückzuweisen, da er rechtlich nicht haltbar ist.

    Zunächst Differenzierung erforderlich. Für Staatssekretäre, die 2014 ernannt wurden, gilt das alte Thüringer Beamtengesetz. Für Staatsekretäre, die ab 2015 ernannt wurden, gilt das neue Thüringer Laufbahngesetz.

    Gruppe 1 (2014):

    • Kabinett stellte Laufbahnbefähigung fest. Kein besonderes Anerkennungsverfahren für die Laufbahnbefähigung erforderlich.

    Gruppe 2 (ab 2015):

    • Kabinett stellte Laufbahnbefähigung fest, soweit dies erforderlich war. (Bei ehemaligen Beamten im hD liegt Laufbahnbefähigung schon vor und muss nicht erneut festgestellt werden.)
    • Prüfung der Laufbahnbefähigung anhand der einschlägigen Vorschriften erfolgte in allen Fällen.
    • Soweit die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen nicht vorlagen, erfolgte auch keine Verbeamtung. Vielmehr erfolgte die Beschäftigung dann im Angestelltenverhältnis (AT).

    Dokumentationspflichten: Ja, die Dokumentationspflicht muss besser werden. Verwaltung hat entsprechend reagiert. Dokumentation ist jetzt deutlich ausführlicher.

    Vorwurf TRH:

    • Staatssekretäre müssen immer verbeamtet werden.

    Antwort:

    Vorwurf ist zurückzuweisen, da er nicht haltbar ist. Art. 34 GG (sog. Funktionsvorbehalt) fordert lediglich, dass bestimmte Tätigkeiten im Öffentlichen Dienst von Beamten auszuführen sind (insb. im hoheitlichen Bereich). Dies wird dadurch gewährleistet, dass im Freistaat Thüringen die sog. „Amtschefs“, d.h. Staatssekretäre, die in Vertretung des Ministers die Behörde leiten, verbeamtet werden. Diejenigen Staatssekretäre, die diese besondere Funktion nicht innehaben, unterliegen nicht dem o.g. Funktionsvorbehalt und können daher im Angestelltenverhältnis (AT) beschäftigt werden.

    Vorwurf TRH:

    • Personalakten sind unvollständig.

    Antwort:

    Vorwurf ist berechtigt. Verwaltung wurde angewiesen, auf die Vollständigkeit der Personalakten zu achten und diese ggfs. zu ergänzen.

    Weiteres Vorgehen:

    • Thüringer Laufbahngesetz (§ 28) soll geändert werden, um die zwischen dem TRH und der Landesregierung bestehenden Differenzen bei der Auslegung der Norm zu beseitigen.
  • 1. Seit wann liegt der Bericht vom 22. Februar der Landesregierung vor?

    Der Entwurf der Prüfmitteilung des Rechnungshofes ging der Staatskanzlei im März 2022 zur Stellungnahme zu.

    2. Was sagen Sie zu den genannten Feststellungen und Vorwürfen des Rechnungshofs?

    3. Hat es eine Stellungnahme oder sonstige Reaktion der Landesregierung hierzu an den Rechnungshof gegeben?

    Zu den Ausführungen im Entwurf der Prüfmitteilung hat die Staatskanzlei gegenüber dem Rechnungshof Stellung genommen (siehe das anonymisierte Anschreiben in der Anlage) und hat darin ihre fachliche Einschätzung des geprüften Sachverhaltes ausführlich dargelegt. Dabei teilt die Staatskanzlei die Ausführungen des Rechnungshofes zum Teil, teilweise hat sie auf eine abweichende Sichtweise hingewiesen und diese begründet.

    Auf diese umfassende Stellungnahme liegt bislang keine weitere Reaktion des Rechnungshofes vor, so dass keine Gelegenheit bestanden hat, auf der Basis beider Sachverhaltsbewertungen eine abschließende Klärung herbeizuführen. Ob der Rechnungshof bereits eine abschließende Würdigung vorgenommen hat und in welcher Weise dieses erfolgt ist, ist daher nicht bekannt.

    4. Welche konkreten Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Bericht?

    Die Landesregierung hat den Bericht gleichwohl zum Anlass genommen, eine Änderung des Laufbahnrechts anzuschieben und die bisherigen Anforderungen an eine politische Verbeamtung von Staatssekretärinnen zu verändern bzw. der heutigen Lebenswirklichkeit anzupassen. Diese Vorschläge für Änderungen werden dem Thüringer Landtag zeitnah zur Beratung vorgelegt.

Solidarität mit der Ukraine - Thüringen hilft

Geflüchtete am Bahnhof

Auf der neuen Webseite der Thüringer Landesregierung finden Sie Beispiele, wie Sie Flüchtlingen aus der Ukraine konkret helfen können. Zudem finden Sie auf der Webseite kommunale Ansprechpartner in Ihrer Nähe und eine Zusammenfassung aktueller Hilfsangebote in Thüringen.

Jetzt unterstützen!

Karriere- und Bewerbungsportal des Öffentlichen Diensts des Freistaats Thüringen

Im Karriere- und Bewerbungsportal des Öffentlichen Diensts des Freistaats Thüringen finden Sie alle neuen Stellen- und Ausbildungsangebote der Landesverwaltung. Haben Sie eine interessante und passende Stelle gefunden, können Sie sich direktonline über das neue Portal bewerben.

Alles, was Sie dazu wissen und tun müssen, finden Sie hier. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!

Herzlich Willkommen auf dem Karriere- und Bewerbungsportal des Öffentlichen Diensts

eine Hand bedient ein Smartphone

Nachrichten und Service

dpa Thüringenticker

Zwei deutsche Siege zum Auftakt beim Rodel-Weltcup

04.02.2023 16:22 Uhr
Auch eine Woche nach den Weltmeisterschaften in Oberhof zeigt sich das deutsche Rennrodel-Team stark in Form. Beim Weltcup im sächsischen Altenberg feierten die Frauen wie in Oberhof einen… mehr

FSV Zwickau nur 1:1 gegen Schlusslicht Meppen

04.02.2023 16:13 Uhr
Der FSV Zwickau ist gegen Schlusslicht SV Meppen nicht über ein Remis hinausgekommen. Die Westsachsen mussten sich am Samstag im Keller-Duell in der 3. Fußball-Liga mit einem 1:1 (0:1) zufriedengeben.… mehr

Dynamo Dresden deklassiert den Halleschen FC mit 7:1

04.02.2023 16:05 Uhr
Der erhoffte Aufschwung durch den Trainerwechsel bei Fußball-Drittligist Hallescher FC ist ausgeblieben. Vier Tage nach der Trennung von Cheftrainer André Meyer unterlag der abstiegsgefährdete HFC mit… mehr
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Wetter

Samstag, 04.02.2023

Vormittag

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wolkig
-4 °C10 %

Sonntag, 05.02.2023

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Montag, 06.02.2023

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max.2 °C30 %
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Dienstag, 07.02.2023

heiter
max.1 °C0 %
min.-7 °C

Verkehr

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Aktuelle Wintersportbedingungen

Tagesaktuelle Informationen zu den vorherrschenden Wintersportbedingungen im Thüringer Wald finden Sie in der Schnee App Thüringer Wald. Jetzt kostenfrei herunterladen unter www.schnee.app oder direkt im AppStore und Goolge Play Store.

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Meistgeklickt

Meldungen der Thüringer Polizei

Im Landesportal der Thüringer Polizei finden Sie aktuelle Medieninformationen sowie Fahndungen.

Zur Website der Polizei

Bodenrichtwerte

Mit dem Bodenrichtwertinformationssystem Thüringen (BORIS-TH) werden durch die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte ermittelten Bodenrichtwerte veröffentlicht.

Zur Website BORIS-TH

Versteigerungen

Auf folgender Plattform finden Sie alle Zwangsversteigerungstermine der Ordentlichen Gerichtsbarkeit in Thüringen.

Zur Website der Zwangsversteigerungstermine

Politik und Verwaltung

Exekutive

Thüringer Landesregierung und Verwaltung

Die Exekutive setzt sich aus der Regierung eines Staates und der öffentlichen Verwaltung zusammen.

Zur Website der Landesregierung

Legislative

Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt. Er nimmt damit im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein.

Zur Website des Landtags

Judikative

Thüringer Gerichte

Auf den Seiten des "Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz" finden Sie sämtliche Informationen zu den Justizbehörden und deren Einrichtungen, den Thüringer Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten.

Zur Website des Justizministeriums

Landeszentrale für politische Bildung Thüringen

Die Landeszentrale für politische Bildung ist die zentrale überparteiliche politische Bildungseinrichtung des Freistaats Thüringen

Weitere Informationen über die Landeszentrale

Thüringer Rechnungshof

Der Thüringer Rechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaats Thüringen.

Zum Thüringer Rechnungshof

Thüringer Landesverwaltungsamt

Im Folgenden finden Sie die Arbeitsgebiete im Thüringer Landesverwaltungsamt.

Zur Website

Medieninformationen der Landesregierung

Beauftragter für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus

Der Landesbeauftragte ist Ansprechpartner für die jüdische Landesgemeinde und Jüdinnen und Juden im Freistaat. Darüber hinaus koordiniert er ressortübergreifend die Förderung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur sowie Maßnahmen und Instrumente der Bekämpfung des Antisemitismus.

Zur Webseite

"Thüringen entdecken"

Welt übersetzen

Es wird gesprochen, musiziert und verbildlicht. Damals wie heute versuchen große und kleine Köpfe die Welt zu übersetzen. Noch heute gibt es markante Spuren im Land, die entstanden, als hier in Thüringen Geschichte geschrieben wurde.

Thüringens Weltkultur entdecken

Draußen zuhause

Atemberaubende Natur erleben. Aktiv sein und sich auspowern. Oder aber eine entspannte Auszeit genießen und den Kopf frei bekommen. All das wartet in Thüringen auf euch.

Draußen zuhause in Thüringen

360Grad: Thüringen Digital Entdecken

So haben Sie das Reiseland Thüringen mit Sicherheit noch nicht erlebt! Die neue digitale Erlebniswelt in Erfurt präsentiert Thüringen als faszinierendes, modernes und attraktives Bundesland – zum Leben, Arbeiten und Reisen. Inspirierende Orte und Persönlichkeiten, atemberaubende und ungewöhnliche Einblicke, neueste Technologien aber auch die ganz persönliche Beratung bieten ein modernes Rundum-Erlebnis.

Zur Website "Thüringen entdecken"

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