Thüringer Landesantidiskriminierungsstelle (LADS)

Das AGG ist eine wesentliche Grundlage für die Arbeit der LADS.

Diskriminierung heißt, dass Menschen aus einem der oben genannten Merkmale benachteiligt werden, ohne dass es einen sachlich rechtfertigenden Grund für die Ungleichbehandlung gibt. Auch die sexuelle Belästigung ist eine Form der Diskriminierung.

Sachliche Gründe, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen, können beispielsweise der Schutz vor Gefahren für Kinder und Jugendliche (Regelungen des Jugendschutzgesetzes) oder die Herstellung von Chancengerechtigkeit in Form von Nachteilsausgleichen für behinderte Menschen sein. Ob eine zulässige Ausnahme vorliegt, muss immer im Einzelfall geprüft werden.

Im Folgenden werden die sechs Diskriminierungsmerkmale genauer vorgestellt.

Für das Vorliegen einer Diskriminierung kommt es im Übrigen nicht darauf an, dass das Merkmal tatsächlich zutrifft, sondern es reicht aus, dass einem Menschen ein Merkmal zugeschrieben wird (z.B. eine bestimmte ethnische Herkunft oder sexuelle Identität)

1. ethnische Herkunft oder rassistische Gründe

Niemand darf wegen der Hautfarbe, der Sprache, seines Namens oder wegen der Herkunft diskriminiert werden.

Beispiel: Eine Wohnungsbaugesellschaft erklärt, dass sie nicht an Menschen mit dunkler Hautfarbe vermiete.

2. Geschlecht

Frauen und Männer müssen gleichbehandelt werden. Auch die Benachteiligung aufgrund von sexistischen Stereotypisierungen und geschlechtsspezifische Rollenzuweisungen sind von dem Diskriminierungsverbot des AGG erfasst. Trans*-Personen und intergeschlechtliche Menschen dürfen ebenfalls nicht diskriminiert werden. Trans*-Personen sind Menschen, die nicht in dem Geschlecht leben, das ihnen bei der Geburt zugewiesen wurde. Intergeschlechtliche Menschen sind Personen, die nicht in die binäre gesellschaftliche Norm von weiblich oder männlich passen.

Beispiel: Eine Transperson wird nach ihrem Outing von Kolleg*innen gemobbt und mit obszönen Sprüchen belästigt.

3. Religion und Weltanschauung

Kein Mensch darf wegen des Glaubens diskriminiert werden. Außerdem darf ein Mensch nicht diskriminiert werden, weil er keinen Glauben hat.

Beispiel: Eine Kopftuch tragendende muslimische Frau erhält den Job als Verkäuferin in einem Supermarkt nicht, es sei denn, sie legt das Kopftuch ab.

4. Behinderung oder chronische Krankheiten

Keine Person darf diskriminiert werden, weil sie zum Beispiel einen Rollstuhl benutzt, gehörlos ist oder an Krebs erkrankt ist.

Menschen mit Behinderungen im Sinne des AGG sind Menschen, die über einen längeren Zeitraum (mehr als 6 Monate) Beeinträchtigungen haben. Diese können den Körper, die Seele, den Geist oder die Sinneswahrnehmungen betreffen. Auf den anerkannten Grad der Behinderung kommt es dabei nicht an.

Beispiel: Einer Person im Rollstuhl wird der Zutritt zu einer Disko verweigert, weil der Rollstuhl zu viel Platz wegnehmen würde.

5. Alter

Niemand darf benachteiligt werden, weil sie oder er „zu jung“ oder „zu alt“ ist. Menschen jeglichen Alters sind vom AGG geschützt.

Beispiel: Ein Mitarbeiter kann an der Fortbildung nicht teilnehmen, weil er dafür bereits zu alt sei.

6. Sexuelle Identität

Kein Mensch darf diskriminiert werden, weil er schwul, lesbisch, bisexuell oder heterosexuell ist. Zum Beispiel müssen Frauen, die Frauen lieben, gleichbehandelt werden wie Frauen, die Männer lieben.

Beispiel: Einem homosexuellen Paar wird eine Zimmerbuchung in einem Hotel verweigert.

Landesweit:

• das Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk „thadine“
• MigraNetz Thüringen (Netzwerk von Migrant*innenorganisationen und Migrationsbeiräten in Thüringen)
• das Netzwerk Queere Geflüchtete (Zusammenschluss von Landesbehörden, Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen im Themenbereich Migration und LSBTIQ* zur Förderung der Situation von LSBTIQ*-Geflüchteten)
• die Ministerien der Thüringer Landesregierung
• die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge
• der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen
• die Landesbeauftragte für die Gleichstellung von Männer und Frauen
• das Team des Landesprogrammes für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „denkbunt“
• Selbstorganisationen der Betroffenen
• Verbände, Initiativen und Vereine
• Kommunen

Bundesweit:

• die Antidiskriminierungsstelle des Bundes
• das "Ländertreffen der für Antidiskriminierung zuständigen Stellen" (Zusammenschluss der auf Landesebene für die Themen Antidiskriminierung und Vielfalt zuständigen Stellen)
• das „Ländertreffen der für LSBTIQ zuständigen Stellen“ (Zusammenschluss der auf Landesebene für das Thema LSBTIQ* zuständigen Stellen)
• das "Diversity-Netzwerk der Kommunen und Länder" (Zusammenschluss von Kommunen und Ländern, die Diversity Mainstreaming betreiben und sich zweimal pro Jahr über Inhalte, Qualität und Entwicklungen austauschen)
• Dachorganisationen von Verbänden

Neben den expliziten Antidiskriminierungsgesetzen enthalten aber auch andere Gesetze sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene Gleichstellungsgebote und Diskriminierungsverbote, wie z.B.

• im Sozialrecht, beispielsweise der Anspruch auf gleiche Teilhabe/ Beseitigung bzw. Unterlassung von Diskriminierung in § 33c Erstes Sozialgesetzbuch (SGB I) bzw. § 19a SGB IV
• im Strafrecht, beispielsweise die Strafverfolgung aufgrund einer Beleidigung nach § 185 Strafgesetzbuch (StGB) oder wegen Volksverhetzung nach § 139 StGB
• das Thüringer Gleichstellungsgesetz
• das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
• das Diskriminierungsverbot aufgrund der Religion oder ethnischen Herkunft im Thüringer Gaststättengesetz (§ 10 Abs. 12 ThürGastG) 

Ob und gegen welches Regelwerk im Fall einer Diskriminierungsbeschwerde verstoßen wurde, muss also immer genau im Einzelfall geprüft werden. Eine gute Hilfestellung für die rechtliche Einordnung von Diskriminierungsvorfällen findet man auf der Homepage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in der Rubrik „Der aktuelle Fall“  www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/wir-beraten-sie/faelle-aus-unserer-beratung/faelle-aus-unserer-beratung-node.html  mit Beispielen aus der Beratungspraxis einschließlich der rechtlichen Einordnung.

Aktuelle/Interessante Gerichtsentscheidungen rund um das Thema Diskriminierung

Klage gegen Diskriminierung aufgrund des muslimischen Kopftuchs gegen Sicherheitsfirma gewonnen

In: NDR.de, 17.02.2024/Link zum Bericht auf der Webseite des NDR

Das Hamburger Arbeitsgericht gibt der Klage einer Muslima statt, der auf Grund ihres Kopftuches die Einstellung als Flugsicherheitsassistentin verwehrt wurde. Das Gericht widerspricht damit der Annahme der Sicherheitsfirma, dass ein religionsloses Erscheinungsbild des Luftsicherheitsassistenten eine wesentliche Anforderung für die Ausübung der konkreten beruflichen Tätigkeit sei. Das Arbeitsgericht erkennt mit dem Urteil vom 25.01.2024 eine unmittelbare Benachteiligung gemäß § 3 Abs. 1 AGG wegen der Religion an und verurteilt die beklagte Fima zur Zahlung einer Entschädigung nach § 15 AGG in Höhe von 3500 €.

LAG Hamm sieht rechtsmissbräuchliche AGG-Klagen: "Geschäftsmodell in zweiter Generation" 

In: Legal Tribune Online, 07.02.2024/Link zum Bericht auf Webseite der Zeitung

Ein angehender Wirtschaftsjurist strengt bundesweit AGG-Klagen an, um Entschädigungen zu erhalten. Vor dem LAG Hamm landete einer seiner Fälle, weil ein Unternehmen, das eine Stelle als "Sekretärin" ausgeschrieben hatte, ihm nach Ablehnung seiner Bewerbung kein Geld zahlen wollte. Muss es auch nicht, wie das Hammer Gericht nun entschieden hat: Der Mann handele klar rechtsmissbräuchlich. Er passe seine Bewerbungen an Unternehmen sogar nach jedem seiner vielen Verfahren an, worin das LAG ein "Geschäftsmodell in zweiter Generation" erkannte.

BAG-Richter a. D. verklagt Bank wegen Altersdiskriminierung: Mit dem Falschen angelegt.

In: Legal Tribune Online, 07.02.2024, Link zum Bericht auf Webseite der Zeitung

Ebenfalls Bezug zum AGG hat der folgende Fall. Eine Bank wollte einem 88-Jährigen keine Kreditkarte ausgeben. Der Grund: "ungünstige Rückzahlungsprognose", der Mann könne ja schon bald sterben. Etwas, das die Bank vielleicht nicht gewusst hat, den Fall aber sehr amüsant macht: Bei dem 88-Jährigen handelt es sich um einen BAG-Richter a. D., der die Bank kurzerhand wegen Altersdiskriminierung verklagte. Mit Erfolg: Das AG Kassel hat ihm eine Entschädigung in Höhe von 3.000 Euro zugesprochen.

Revisionsverfahren beim BVerwG erfolglos: Die Kreuze dürfen bleiben.

In: Legal Tribune Online, 19.12.2023, Link zum Bericht auf Webseite der Zeitung

Das Aufhängen von Kreuzen im Eingangsbereich jeder bayerischen Behörde verletzt nicht das Neutralitätsgebot. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden (Urt. v. 19.12.2023, Az. BVerwG 10 C 3.22 und 10 C 5.22). Teilweise scheiterten die Klagen, welche sich sowohl gegen Normen als solche als auch deren Umsetzung durch das Aufhängen der Kreuze richteten, bereits auf der Ebene der Zulässigkeit.

"Oben ohne"-Baden in der Plansche: Land Berlin erkennt Forderung teilweise an.

In: Legal Tribune Online, 19.12.2023, Link zum Bericht auf Webseite der Zeitung

Das "Oben ohne"-Baden einer Frau in Berlin endete vor Gericht. Nun hat das Land die Forderung der Berlinerin teilweise anerkannt. Die Höhe der Entschädigung für die Diskriminierung wird das Kammergericht gesondert festsetzen.

EuGH-Entscheidung zu religiösen Symbolen: Auch öffentliche Arbeitgeber können das Kopftuch verbieten.

In: Legal Tribune Online, 28.11.2023, Link zum Bericht auf Webseite der Zeitung

Das Tragen von Kopftüchern kann für alle Beschäftigten verboten werden. Das gilt auch für öffentliche Arbeitgeber, wie der EuGH nun entschied. Bisher war diese Frage ungeklärt. Wir haben den Entscheidungsstand zusammengestellt. (vgl. Artikel unter Link)

Allgemeine Antidiskriminierungsberatung

• Beratung zu allen AGG-Dimensionen, merkmalsübergreifend und zu allen Handlungsfeldern
   
• für Menschen in Thüringen oder bei Diskriminierungsvorfällen in Thüringen
   
• EmpowerMensch in Trägerschaft von thadine e.V.
  • Thälmannstraße 50, 99089 Erfurt
    Tel.: 0361 - 213 47 395
    E-Mail:  beratung@empowermensch.org
    Web: www.empowermensch.org
     
• „raus aufs Land“ in Trägerschaft von MigraNetz

  • Landesnetzwerk der Migrant*innenorganisationen –
    MigraNetz Thüringen e.V.
    Schillerstraße 10
    99423 Weimar

    Telefon: 0364 38 7777 45
    E-Mail: adberatung@migranetz-thueringen.org

    Webseite: Antidiskriminierungsberatung in Thüringen – Raus aufs Land bzw. https://www.adberatung.de
     
• grundsätzlich kann sich jeder Mensch, der Diskriminierung in Thüringen erlebt hat, auch an dieAntidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS Bund)wenden

Auf der Homepage der ADS Bund können Sie zudem mit dem „Diskriminierungs-Check“ eine erste Prüfung Ihres Falles vornehmen.

Kommunale Antidiskriminierungsberatungsstellen

• Beratung zu allen AGG-Dimensionen, merkmalsübergreifend und zu allen Handlungsfeldern
• Für Einwohner*innen der jeweiligen Kommune
• Antidiskriminierungsberatung Jena

Spezifische Beratungsstellen mit Bezug zu Antidiskriminierungs-Dimensionen gemäß AGG

Ethnische Herkunft/ rassistische Diskriminierung und Religion

• ezra - Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen
  per Mail: info@ezra.de
  per Kontaktformular: https://ezra.de/
  per Telefon: 0361 – 21 86 51 33

• Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge (BIMF)
• AntiRaktiv - Aktiv gegen (Alltags-) Rassismus! Empowerment, Beratung, Bildung
• Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen
• Melde- und Informationsstelle Antiziganismus MIA

Sexuelle Orientierung/ sexuelle Identität

• Queeres Zentrum Erfurt – Beratung, Bildung, Begegnung in Thüringen

Behinderung

• Thüringer Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen
• Kommunale Behindertenbeauftragte

Frauen/Männer

• Thüringer Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann
• Kommunale Gleichstellungsbeauftragte

Polizeivertrauensstelle

Ist Ansprechstelle für alle Bürger*innen, die von polizeilichen Maßnahmen betroffen waren oder sind und Erörterungsbedarf haben

Polizeivertrauensstelle | Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (thueringen.de)

Hate-Speech

Beratungsstelle gegen Hate-Speech „elly“

Antidiskriminierungs-Beratung an Hochschulen

Für Studierende und Mitarbeitende der Hochschulen

• Duale Hochschule Gera-Eisenach: Diversitätsbeauftragter (dhge.de)
• Universität Erfurt:Psychologische und soziale Beratung (uni-erfurt.de)
• Fachhochschule Erfurt: Service Gender und Diversity - Fachhochschule Erfurt (fh-erfurt.de)
• Technische Universität Ilmenau: Diversität | Technische Universität Ilmenau (tu-ilmenau.de) und Persönliche Situation | Technische Universität Ilmenau (tu-ilmenau.de)
• Friedrich-Schiller Universität Jena: Diversitätsbüro (uni-jena.de)
• Ernst-Abbe-Hochschule Jena: Diversität (eah-jena.de)
• Hochschule Nordhausen: Gender und Diversity (hs-nordhausen.de)
• Hochschule Schmalkalden:Diversitätsbeauftragte (hs-schmalkalden.de)
• Bauhaus-Universität Weimar: Bauhaus-Universität Weimar: Bereich Diversität (uni-weimar.de)
• Musikhochschule „Franz Liszt“ Weimar: Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar - Hochschule - Gleichstellung und Diversität - Profil und Beratung (hfm-weimar.de)

Aktuelle Meldungen

Stand: September 2024

Publikation mit Beispielen guter Praxis “ Diskriminierung an Schulen”

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat ein Online-Portal und eine Publikation mit bewährten Praxisbeispielen und Maßnahmen gegen Diskriminierung an Schulen herausgegeben: Zur Webseite der Antidiskriminierungsstelle - Good Practice gegen Diskriminierung an Schulen

SoRge-Datenbank bei Diskriminierung und Mobbing an Thüringer Schulen

DieSoRrge-Datenbank bietet eine Übersicht vonKontaktmöglichkeiten in Thüringen bei SoRgen in der Schule, wenn man

• selbst Diskriminierung erlebt hat,
• Zeug*in von Diskriminierung ist,
• Fragen zu Diskriminierung hat.

Die Seite ist ein Projekt von „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Zur Webseite: https://sorge.schule

14 Empfehlungen zur Umsetzung des NAP “Queer Leben”

In einem ressortübergreifenden Beteiligungsprozess wurden von März 2023 bis Juni 2024 Empfehlungspapiere der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der Maßnahme des Aktionsplans „Queer leben“ erarbeitet. Auch Thüringer Akteur*innen waren an dem Prozess beteiligt. Nun haben die 14 Arbeitsgruppen ihre Empfehlungspapiere vorgelegt und den zuständigen Bundesministerien übermittelt.

Zur Webseite des Bundes: BMFSFJ - Beteiligungsprozess und Empfehlungspapiere zum Aktionsplan

TIN-Leitfaden für Schulen

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat einen Leitfaden für Schulen in Thüringen zum Umgang mit geschlechtlicher Vielfalt herausgegeben. Er soll geschlechtliche Vielfalt an Schulen fördern, zu einem besseren Schulklima beitragen und den Schüler*innen einen Raum für die freie Persönlichkeitsentwicklung bieten. Dabei nimmt der Leitfaden vorrangig die Belange von trans*, inter* und nicht-binären Schüler*innen in den Blick.

Zur Webseite des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (“Fachliche Empfehlungen, Hinweise und Handreichungen”)

Material

• Ratgeber für diskriminierungssensibles Veranstaltungsmanagement
• Diversometer für Verwaltungen und Arbeitgeber*innen

 Sie möchten wissen, was sich hinter den Begriffen „Diversity“ und „Diversity-Management“ genau verbirgt? Sie fragen sich, inwiefern Diversity-Management Ihren Arbeitsbereich bereichern kann? Dann sind Sie auf den Seiten des Diversometers genau richtig! Das Berliner Diversometer ist ein praxisnahes Instrument, das sich vielseitig nutzen lässt – gleichgültig, ob Sie am Anfang eines Diversity-Entwicklungsprozesses stehen oder bereits einige Maßnahmen zur Förderung    von Vielfalt in Ihrem Arbeitsbereich umgesetzt haben.

Diversity-Check

Die Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA) begleitet Unternehmen und Organisationen im Wandel der Arbeitswelt und unterstützt sie auf dem Weg zu einer an den Mitarbeitenden orientierten, nachhaltigen Unternehmenskultur – mit Praxiswissen, Beratung, Selbstchecks, Vernetzungsangeboten und Projektförderung.

• INQA-Check „Vielfaltskompetente Verwaltung

Instrument zur Überprüfung von Diskriminierungspotentialen in Organisationsstrukturen und Personalprozessen

• INQA-Check „Vielfaltsbewusster Betrieb“