Medieninformationen
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Denstädt: Starke Justiz garantiert Demokratie
Justizministerin Doreen Denstädt und Staatssekretärin Meike Herz haben heute neben Stadträten aus Ruhla sowie Vertretern der Stadt Marburg und der Geschichtswerkstatt Marburg in Thal an der Kranzniederlegung für die Opfer der sogenannten Mechterstädter Morde von 1920 teilgenommen. zur Detailseite
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Thüringer leitet JVA Zwickau
Von heute an leitet der bisherige Leiter der JVA Hohenleuben, Jürgen Frank, die JVA Zwickau-Marienthal. Zudem ist er zunächst verantwortlich für das Gesamtprojekt „Inbetriebnahme der JVA Zwickau-Marienthal“ und soll später die derzeit im Bau befindliche JVA leiten. zur Detailseite
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Flüchtlingskostenerstattungsverordnung soll geändert werden
Das Thüringer Finanzministerium hat sein Einvernehmen zur Änderung des Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung (ThürFlüKeVo) erteilt. „Damit wollen wir den Kommunen Planungssicherheit geben und erhoffen uns eine Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung insgesamt“, sagt Migrationsminist … zur Detailseite
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Start Deutsch wird weitergeführt
Das Landesprogramm Start Deutsch wird auch in diesem Jahr weitergeführt und neu ausgerichtet. Es sollen 66 Sprachkurse angeboten werden. Dafür stehen rund 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, die zu 90 Prozent vom Freistaat gefördert werden. zur Detailseite
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Beginn der Einführung der elektronischen Gerichtsakten an den Amtsgerichten im März 2023
Im März dieses Jahres beginnt die Einführung der elektronischen Gerichtsakten an den Amtsgerichten. Die Umstellung auf elektronische Aktenführung startet konkret am 7. März am Amtsgericht in Stadtroda, in der weiteren Folge werden die Amtsgerichte in Bad Salzungen, Mühlhausen und Erfurt pilotiert. zur Detailseite
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Matthias Häcker-Reiß zum Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen ernannt
Die Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt hat heute Matthias Häcker-Reiß zum neuen Präsidenten des Landgerichts Mühlhausen ernannt. Er tritt sein Amt am 1. März 2023 an. zur Detailseite
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Rechtsreferendariat in Teilzeit möglich
Thüringen bietet für angehende Juristinnen und Juristen das Referendariat ab dem Einstellungstermin Mai 2023 nun auch in Teilzeit an. „Das ist ein wichtiger Schritt, damit Ausbildung und Familie vereinbar sind“, sagt die Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt, in E … zur Detailseite
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Start des elektronischen Postausgangs bei dem Landgericht Meiningen, dem Verwaltungsgericht Weimar und dem Sozialgericht Gotha
Am 9. Februar 2023 wird im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der Justiz parallel zur Einführung der elektronischen Gerichtsakte nun auch der elektronische Postausgang für die Thüringer Gerichte pilotiert: Das Landgericht Meiningen wird ab diesem Zeitpunkt in den Zivilsachen, in denen die A … zur Detailseite
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Gesetz zum Schutz von “Whistleblowern“ steht morgen im Bundesrat zur Abstimmung
Morgen steht das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (BR-Drs. 20/23) zur Beratung auf der Tagesordnung des Bundesrats. Erwartet wird eine kontroverse Debatte. Ob das Gesetz … zur Detailseite
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Einführung der elektronischen Gerichtsakten am Sozialgericht Gotha am 7. Februar 2023
Das Sozialgericht Gotha stellt als erstes Sozialgericht in Thüringen zum 7. Februar 2023 auf die elektronische Aktenführung um: Ab diesem Datum werden sämtliche neu eingehende Verfahren ausschließlich elektronisch als sogenannte eAkten geführt. zur Detailseite
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