09.08.2018
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 71/2018

Staatssekretär Udo Götze stellt Gutachten zu Leitstellen vor

Ein von der Landesregierung beauftragtes Gutachten, das den Ist-Stand bei den zentralen Leitstellen erfasst und Optimierungsvorschläge für zukunftsfähige Leitstellenstrukturen von neutraler sachkundiger Seite unterbreitet, hat Staatssekretär Udo Götze heute (9. August 2018) in Weimar den Landräten und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte, den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Mitgliedern des Landesbeirats für das Rettungswesen präsentiert.

„Das Sicherheitsbedürfnis der Menschen muss im Mittelpunkt unseres gemeinsamen Handelns stehen. Gerade im Bereich des Rettungsdienstes muss die Aufgabenerfüllung in allen Landesteilen dauerhaft mit hoher Qualität und auf einem sicheren finanziellen Fundament erbracht werden können. Dieses Ziel lässt sich nach meiner Überzeugung nur im Wege einer fairen und konstruktiven Zusammenarbeit von Aufgabenträgern, Krankenkassen und Freistaat Thüringen erreichen. Das Gutachten gibt hierzu einen wichtigen Impuls“, betonte der Staatssekretär.

Bei allen Zentralen Leitstellen des Freistaats Thüringen bestehe Handlungsbedarf, so Udo Götze weiter. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Insbesondere geht an der Digitalisierung der Leitstellentechnik kein Weg vorbei. Die Ausfallsicherheit kann mit einheitlichen und damit redundanten Systemkomponenten verbessert werden. Neue Strategien zum Schutz kritischer Infrastrukturen sind umzusetzen. Den gewachsenen Anforderungen an das Leitstellenpersonal ist mit einheitlichen Standards und einheitlicher Technik für die Aus- und Fortbildung am besten zu begegnen. Hinzu kommen ein zunehmender Kostendruck sowie die prognostizierte Steigerung der Einsatzzahlen um jährlich etwa fünf Prozent.

Die Überprüfung der bestehenden Leitstellenstrukturen wird als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gesehen, die unter Beachtung der Grundsätze der kommunalen Selbstverwaltung bewältigt werden muss.

Der Staatssekretär ist sich sicher, dass das Gutachten intensive Diskussionen auslösen wird. Vor einer Bewertung durch das Ministerium werden deshalb alle Beteiligten – die Landkreise, kreisfreien Städte und die Mitglieder des Landesbeirats für das Rettungswesen – um schriftliche Stellungnahmen zum Gutachten gebeten, um so die breite Einbindung aller Gremien zu gewährleisten. Nach Auswertung dieser Stellungnahmen wird das Ministerium zu einer weiteren Besprechung einladen und die weiteren Schritte mit den Beteiligten erörtern.

Dem Landesbeirat für das Rettungswesen gehören als stimmberechtigte Mitglieder der Gemeinde- und Städtebund Thüringen, der Thüringische Landkreistag, die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen, das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit, der DRK-Landesverband, der ASB-Landesverband, die Johanniter-Unfall-Hilfe, der Landesverband des Malteser Hilfsdienstes, der DLRG-Landesverband, die Landesärztekammer, die Arbeitsgemeinschaft der in Thüringen tätigen Notärzte, die Landeskrankenhausgesellschaft, der Thüringer Feuerwehrverband, die BKS Mitteldeutschland, die AOK Plus, der Verband der Ersatzkassen, die IKK classic, der BKK-Landesverband, die Sozialversicherung für den Gartenbau, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See an.

Oliver Löhr
Pressesprecher

Gutachten zum Verbund der nichtpolizeilichen Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen (1.5 MB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.

Präsentation zur Informationsveranstaltung "Leitstellen" (176.5 kB)
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Präsentation zum Leitstellenverbund- und Standortkonzept (970.4 kB)
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