20.09.2018
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 95/2018

Innenminister Georg Maier überreichte Neugliederungsprämien

Im Rahmen des ersten Neugliederungsgesetzes erhalten Thüringer Gemeinden Prämien in Höhe von insgesamt rund 28 Millionen Euro. Innenminister Georg Maier überreichte diese Prämien am 19. September 2018 im Rahmen eines Festakts auf Schloss Ettersburg bei Weimar an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dieser Gemeinden.

Gruppenfoto Neugliederungsprämie
Die kommunale Familie findet in Thüringen immer besser zusammen. Das zeigte sich auch beim gemeinsamen Gruppenfoto mit Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn auf Schloss Ettersburg. Fotos auf diese Seite: TMIK/Torsten Stahlberg

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„Thüringen ist mit diesem Gesetz moderner geworden“, sagte der Minister in seiner Festrede. Der Weg, den diese Gemeinden als Erste beschritten, dient als Vorbild für die vielen Zusammenschlüsse, die in den weiteren Gesetzen folgen.

Innenminister Georg Maier bei seiner Festrede
Innenminister Georg Maier bei seiner Festrede.

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Der Gesetzentwurf hatte über den Jahreswechsel 2017/18 in enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden Gestalt angenommen. Nachdem er das Kabinett passiert hatte, folgten Anhörungen, Änderungsanträge, Ausschussvorlagen und -beratungen im Thüringer Landtag, bis das Gesetz schließlich am 5. Juli 2018 in Kraft treten konnte.

Insgesamt 84 Gemeinden oder 241.557 Einwohner sind direkt oder indirekt durch die Neugliederung betroffen, sei es, dass ihre Kommune größer geworden ist, oder sei es, dass sich eine Gemeinde einer Kommune angeschlossen hat.

Karte Neugliederung
Dem ersten Neugliederungsgesetz (grün unterlegte Gemeinden) folgt im Jahr 2019 ein zweites mit schon sechsmal mehr Beteiligten (grau unterlegt).

Georg Maier hat bei seiner Sommertour zwischen dem 25. Juni 2018 und dem 5. Juli 2018 die Kommunen in den neuen Strukturen bereist und sich vor Ort ein Bild gemacht. Seine Eindrücke fasst er so zusammen: „Was ich gehört und gesehen habe, bestärkt mich darin, Thüringen weiter zu modernisieren.“

Bereits im August 2018 hat die Landesregierung ein weiteres Gesetz zur freiwilligen Neustrukturierung Thüringens auf den Weg gebracht.
In den Gesetzentwurf des „Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019“ wurden insgesamt 263 Gemeinden aufgenommen. Das sind insgesamt fast sechsmal so viele Beteiligte wie im ersten Gesetz.

Staatssekretär Uwe Höhn
Uwe Höhn ist der für das Thema "Modernes Thüringen" verantwortliche Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales.

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Vor dem Neugliederungsprozess zählte Thüringen 843 Gemeinden und 69 Verwaltungsgemeinschaften. Mit dem Gesetz 2019 reduziert sich die Zahl der Gemeinden auf 663 und die der Verwaltungsgemeinschaften auf 48, was dank einer deutlichen Stärkung der Verwaltungseffizienz allen Kommunen und so letztlich dem ganzen Land zu Gute kommt.

Saxophonquartett des Thüringer Polizeiorchesters
Das Saxophonquartett des Thüringer Polizeiorchesters umrahmte den Festakt auf Schloss Ettersburg musikalisch.

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Georg Maier abschließend: „Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass dies immer noch nicht das Ende der freiwilligen Neustrukturierungen in Thüringen darstellt. Wir wollen noch vor Ende der Legislatur 2019 ein drittes Gesetz auf den Weg bringen. Die Resonanz auf diesen Vorschlag ist bisher sehr gut.“ 

Torsten Stahlberg
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