09.01.2019
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales

Medieninformation 2/2019

Neuer Höchststand beim Mittelabruf für Kommunalinvestitionen in Thüringen

„In Thüringen waren auch die finanzschwachen Kommunen im Jahr 2018 in der Lage, ihr Investitionsvolumen wieder deutlich zu erhöhen“, kommentierte Innenminister Georg Maier heute (9. Januar 2019) in Erfurt die aktuelle Statistik zum Abruf der Mittel nach dem 1. Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG). Demnach erreichten diese Mittelabrufe mit 22.161.151,46 Euro im Jahr 2018 einen neuen Höchststand.

Die Investitionen flossen insbesondere in die energetische Sanierung von Schulen mit rund 12,9 Millionen Euro und von Kindertagesstätten mit rund 3,2 Millionen Euro.

Derzeit stehen von den ursprünglich für Thüringen vorgesehenen Bundesmitteln in Höhe von 75.820.500 Euro noch insgesamt 32.312.832,08 Euro zum Abruf zur Verfügung.

Für finanzschwache Kommunen können Bund und Land über diese Mittel praktisch die komplette Finanzierung der betreffenden Investitionsvorhaben übernehmen. Während der Bund ohnehin bis zu neunzig Prozent des Gesamtvolumens beisteuert, übernimmt der Freistaat Thüringen die restlichen zehn Prozent, die eigentlich von den Kommunen selbst erbracht werden müssten.

Welche Kommune in diesem Sinne als finanzschwach und damit förderfähig gilt, regelt in Thüringen das Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte (ThürKommHG). Diese Regelung besagt, dass alle Gemeinden und Landkreise als finanzschwach eingestuft wurden, die im Jahr 2015 Schlüsselzuweisungen erhielten.

Die Mittel können in folgenden Förderbereichen eingesetzt werden:

Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur

• Krankenhäuser
• Lärmschutz
• Barrierefreiheit (zum Beispiel im ÖPNV)
• Revitalisierung von Brachflächen
• Informationstechnologie in ländlichen Gebieten (50 Mbit-Ausbau)
• Luftreinhaltung
• Energetische Sanierung

Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur

• Anschluss von Kindertagesstätten an ein vorhandenes Netz, aus dem Wärme aus erneuerbaren Energieträgern bezogen wird.
• Energetische Sanierung von Einrichtungen der Schulinfrastruktur, kommunaler oder gemeinnütziger Einrichtungen der Weiterbildung
• Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten


Torsten Stahlberg
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