Medieninformationen

  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.07.2018
    Polizistin im Einsatz lebensbedrohlich verletzt
    Während eines polizeilichen Einsatzes in Sonneberg wurde am Sonntag eine Polizistin durch einen Blitzeinschlag lebensbedrohlich verletzt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.06.2018
    Innenminister Georg Maier: „Es gibt Wichtigeres als die Körpergröße“
    Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur Mindestkörpergröße von Polizeibeamtinnen weist Thüringens Innenminister Georg Maier heute (29. Juni 2018) in Erfurt auf eine abweichende Regelung im Freistaat hin. „Die von dem Urteil betroffenen Auszubildenden können sich gerne in Thüringen für den Polizeidienst bewerben“, betont der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.06.2018
    Waldbrandgefahr im Freistaat nicht gebannt
    Trotz anhaltend trockener Witterung bisher weniger Waldbrände im Vergleich zum Vorjahr. Innenminister und Forstministerin werten die Zusammenarbeit von Feuerwehren und unterer Forstbehörde als erfolgreich.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 22.06.2018
    Sommertour des Innenministers
    Nach dem Beschluss des ersten Neugliederungsgesetzes 2018 durch den Thüringer Landtag konnte Innenminister Georg Maier am 25. Juni 2018 seine Sommertour zu den Gemeinden beginnen, die von diesem Gesetz betroffen sind. Minister Maier ließ es sich nicht nehmen, umweltfreundlich und entschleunigt einen großen Teil seiner Besuchstour mit einer E-Schwalbe zu absolvieren. Auf dieser Seite sind im folgenden die einzelnen Stationen der Sommertour 2018 des Innenministers Georg Maier vom 25. Juni bis 5. Juli 2018 zu finden.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.06.2018
    Neue Strukturen für mehr als 500.000 Einwohner
    Nach einem ersten Neugliederungsgesetz dieser Legislatur, welches sich bereits im Landtag befindet, informierten heute (19. Juni 2018) Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn über die Inhalte eines weiteren Neugliederungsgesetzes, welches Anfang 2019 in Kraft treten soll. „Es freut mich, dass sich mehr als ein Viertel der Thüringerinnen und Thüringer mit uns auf den Weg in zukunftsfeste Strukturen gemacht haben“, erklärte der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.06.2018
    Innenministerkonferenz: Sicherheitslage erfordert verstärkte Anstrengungen der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder
    Vor dem Hintergrund der Häufung von Messerattacken beschlossen die Innenminister und -senatoren, eine bundesweit einheitliche Erfassung dieser Straftaten einzuführen, um darauf aufbauend besser präventiv und repressiv tätig werden zu können. Erörtert wurde in diesem Zusammenhang auch die Einrichtung von Waffenverbotszonen unabhängig von Kriminalitätsschwerpunkten. „Wir werden prüfen, ob das in Thüringen eine geeignete Maßnahme sein kann“, so Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 05.06.2018
    Verwaltung 4.0 ist die Zukunft Thüringens
    Thüringens Innenminister Georg Maier warb in der heutigen Kabinettssitzung (5. Juni 2018) um aktive Zusammenarbeit beim „Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0“. „Eine moderne bürgernahe Zukunft der Verwaltung betrifft alle Ebenen der Verwaltung, Behörden und Bürokratie, beginnend mit der Landesregierung. Wir werden hier eng zusammenrücken und uns über infrastrukturelle, organisatorische und personelle Fragen austauschen und Lösungen finden“, erklärte der Minister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.05.2018
    Mehr Licht ins Dunkel bringen
    Der Innenminister kündigt verstärkte Kontrollen im Bereich der Rauschgiftkriminalität an. Allein von der synthetischen Droge Crystal-Meth wurden 2017 knapp 6 Kilogramm sichergestellt. „Das ist die 4-fache Menge gegenüber 2007. Mit Blick auf den Suchtverbrauch kommen hier über 100.000 Konsumeinheiten mehr als bei Cannabis zusammen. Eine erschreckend hohe Zahl“, erklärte heute Innenminister Georg Maier. „Das sind aber nur die polizeibekannten Zahlen. Wir müssen deshalb das Dunkelfeld weiter erhellen. Und das geht nur mit der weiteren Verstärkung des Kontrolldrucks“, so Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.05.2018
    Entschlossenes Vorgehen gegen Rechts und Fremdenfeindlichkeit
    In der Nacht vom Samstag auf Sonntag (27. Mai 2018) löste die Thüringer Polizei in einem Blankenhainer Fabrikgelände ein als Privatfeier deklariertes Rechtsrockkonzert mit rund 100 Besuchern auf. Unter der Leitung der Landespolizeiinspektion Jena waren auch Kräfte der Bereitschaftspolizei vor Ort und führten nach der Auflösung der Veranstaltung Abfahrtskontrollen durch. Zudem erfolgten am Montagmorgen in Sondershausen Durchsuchungsmaßnahmen bei einem Beschuldigten, der der Reichsbürgerbewegung zugeordnet wird. Gegen ihn wird wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt. „Die enge Zusammenarbeit der Thüringer Sicherheitsbehörden hat entscheidend zum Erfolg der Maßnahmen beigetragen. Ich danke ihnen für Ihren Einsatz“, erklärte Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 15.05.2018
    Innenminister: Angriff auf die Polizei ist Angriff auf uns alle
    Innenminister Georg Maier verurteilt den erneuten tätlichen Angriff gegen Einrichtungen der Polizei scharf. Am vergangenen Wochenende ist in Erfurt ein Gebäude der Thüringer Polizei mit Stahlkugeln beschossen worden. Dabei wurden Fensterscheiben beschädigt. „Wer mit Zwillen und Stahlkugeln auf ein Fenster schießt, nimmt auch Verletzungen von Menschen billigend in Kauf. Das ist kein Bagatelldelikt. Wir werden mit Nachdruck nach den Tätern fahnden“, so der Innenminister.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 30.04.2018
    „Am Tag der Arbeit ist kein Platz für Gewalt!“
    Seit 132 Jahren wird weltweit am internationalen Tag der Arbeit, dem 1. Mai, an die bisherigen Erfolge der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung erinnert sowie weiterhin um mehr Solidarität und Gerechtigkeit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerungen. Auch in Thüringen finden am 1. Mai wieder zahlreiche Kundgebungen statt. Die Versammlungen mit den meisten Teilnehmern werden dabei in Erfurt, Gera, Mühlhausen, Eisenach und Altenburg erwartet. Innenstaatssekretär Udo Götze: „In unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft sind Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit ein hohes Gut. Für Gewalt ist weder an solch einem wichtigen historischen Tag, noch an den übrigen Tagen im Jahr Platz.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 09.04.2018
    Thüringen ist weiterhin ein sicheres Bundesland
    Bei der Präsentation der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2017 konnte Thüringens Innenminister Georg Maier heute (9. April 2018) in Erfurt auf erfreuliche Entwicklungen verweisen: „Wir nehmen zum wiederholten Male einen Spitzenplatz bei der Aufklärungsquote ein. Und auch die Anzahl der Straftaten pro 100.000 Einwohner liegt voraussichtlich wieder weit unter dem Bundesdurchschnitt. Thüringen ist weiterhin eines der sichersten Bundesländer.“
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 06.04.2018
    Polizeidichte kein Maßstab für Sicherheit
    Mit großem Unverständnis reagierte Innenminister Georg Maier auf die gestrige Meldung, wonach nach Auffassung einiger Politiker der CDU/CSU in den in langer Zeit SPD-geführten Ländern wie Rheinland-Pfalz die Polizeidichte geringer sei als in CDU-geführten Ländern und dadurch in Deutschland Zonen unterschiedlicher Sicherheit entstünden. „Ich finde es befremdlich und in höchstem Maße verantwortungslos, die Frage der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger parteipopulistisch zu missbrauchen. Die Polizeidichte, also die statistische Anzahl der Polizisten je Einwohner, sagt wenig darüber aus, ob es in einem Bundesland sicherer ist als in einem anderen“, betonte heute (6. April 2018) Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 06.04.2018
    Millionen Euro für Investitionen gehen heute auf den Weg
    Mit dem Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs vom 12. Februar 2018 wurde u.a. das Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte (ThürKommHG) um zwei neue §§ 5 und 6 ergänzt, wonach die Thüringer Kommunen im Jahr 2018 (sowie nochmals 2019) jeweils rund 100 Mio. EUR Investitionspauschalen erhalten. Die Bescheide wurden heute versandt, sodass ab nächste Woche die Mittel eingesetzt werden können. „Ich freue mich für die Städte, Gemeinden und Landkreise, dass mit diesen Mitteln investive Möglichkeiten geschaffen werden, die den Empfängern einen infrastrukturellen und wirtschaftlichen Schub geben. Damit kommen wir dem Ziel modernerer Strukturen wieder einen Schritt näher“, so Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 29.03.2018
    Fälle häuslicher Gewalt in 2017 weiterhin auf hohem Niveau
    Im Jahr 2017 verzeichnete die Thüringer Polizei 2.887 Fälle von häuslicher Gewalt. Das sind 483 Vorkommnisse weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Fälle wird dennoch als sehr hoch angesehen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.03.2018
    Rückgang der politisch motivierten Kriminalität in Thüringen
    In Thüringen wurden im vergangenen Jahr insgesamt 2.104 dieser Delikte registriert. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Rückgang der festgestellten Straftaten um 197 Fälle oder 8,6 Prozent.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20.03.2018
    Wahlen können wie geplant ablaufen
    Damit können die Wahlen der (Ober-)Bürgermeister und Landräte am 15. April wie geplant ablaufen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.03.2018
    Kinder, Zweirad- und junge Fahrer öfter in Unfälle verwickelt
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, stellte am Montag (19. März 2018) in Erfurt die Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2017 vor. Bei 58.014 Verkehrsunfällen (2016: 56.958) wurden im Vorjahr 8.634 Menschen verletzt (2016: 8.627) und 109 Menschen getötet (2016: 104).
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 14.03.2018
    Kein Rechtsrock in Arnstadt
    Die im Mai und Juni 2018 in Arnstadt angemeldeten Rechtsrock-Konzerte mit geplant jeweils 5.000 Teilnehmern finden nicht statt. Der Veranstalter hat seine Anmeldungen am 10. März 2018 zurückgenommen. „Es ist eine gute Nachricht, dass ein geplantes großes Rechtsrock-Konzert in Thüringen abgesagt wurde. Das Landratsamt in Arnstadt hat frühzeitig im Hinblick auf diese Veranstaltung mit dem Innenministerium Kontakt aufgenommen und die Zusammenarbeit gesucht. Diese Unterstützung haben wir gerne gegeben“, erklärte heute (14. März 2018) Innenminister Georg Maier.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 05.03.2018
    Tatverdächtiger nach fast 27 Jahren festgenommen
    Die im Oktober 2016 eingerichtete Sonderkommission „Altfälle“ hat einen Tatverdächtigen ermittelt und festgenommen, der im August 1991 die damals 10jährige Stephanie Drews misshandelt und getötet haben soll.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 28.02.2018
    Mehr Geld für Thüringer Kommunen
    Mit dem Inkrafttreten des neuen Kommunalen Finanzausgleichs erhalten Thüringens Städte, Gemeinden und Landkreise unmittelbar 19,7 Millionen Euro. Auch künftig werden die Zahlungen vom Land deutlich ansteigen.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 23.02.2018
    Enge Abstimmung von Polizei und Justiz
    Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) und der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wollen das Vorgehen von Polizei und Justiz gegen von Geflüchteten begangene Straftaten enger koordinieren.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 13.02.2018
    242.000 Einwohner auf dem Weg in moderne Strukturen
    Nachdem der Entwurf eines ersten Neugliederungsgesetzes dieser Legislatur vom Kabinett beschlossen wurde, informierten heute (13. Februar 2018) Innenminister Georg Maier und Staatssekretär Uwe Höhn über die Regelungsinhalte.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 08.02.2018
    Innenminister wünscht Olympioniken der Thüringer Polizei Erfolg
    Auch die Thüringer Polizei ist bei den am Wochenende beginnenden Olympischen Winterspielen in Pyeongchang vertreten. Bob-Pilotin Stephanie Schneider, Rennrodler Andi Langenhan und Skeleton-Athlet Christopher Grotheer als Aktive sowie Chris Hönig, Chef-Techniker des deutschen Ski-Verbandes, sind Angehörige der Sportfördergruppe der Thüringer Polizei.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.01.2018
    Strukturen bei „Friederike“ haben funktioniert
    Die mediale Kritik, dass die Lage während des Orkans Friederike in der letzten Woche vom Innenministerium falsch eingeschätzt wurde, wies Innenstaatssekretär Udo Götze heute (24. Januar 2018) scharf zurück. „Die Stabsstelle des Ministeriums war aktiviert und hat die Lageentwicklung begleitet. Auch das Lagezentrum bei der Landespolizeidirektion und die Stabsstelle im Landesverwaltungsamt waren einsatzbereit“, so Götze.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 24.01.2018
    Islamistischer Gefährder aus Thüringen abgeschoben
    Am 23. Januar 2018 wurde ein Gefährder afghanischer Nationalität aus Thüringen in sein Heimatland abgeschoben. Nach der ersten Abschiebung eines Gefährders im März 2017 ist dies die zweite Abschiebung einer in Thüringen als Gefährder eingestuften Person. Die Abschiebung erfolgte unter Begleitung von Einsatzkräften der Bundespolizei vom Flughafen Düsseldorf.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 19.01.2018
    Innenminister dankt tapferen Einsatzkräften
    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, besuchte heute (19. Januar 2018) die Feuerwehr in Bad Salzungen, wo gestern ein Feuerwehrmann bei einem Rettungseinsatz während des Sturmtiefs Friederike auf tragische Weise ums Leben kam.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 18.01.2018
    Feuerwehrmann starb beim Einsatz
    Bei einem Einsatz nördlich von Bad Salzungen kam heute ein Feuerwehrmann der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzungen ums Leben. Ein weiterer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus Bad Salzungen eingeliefert. Aufgrund eines eingehenden Notrufes wegen umgestürzter Bäume auf der Landstraße 2895 machten sich die Feuerwehrangehörigen mit einem Kleinalarmfahrzeug (KLAF) auf den Weg. Während des Einsatzes kam es aufgrund umstürzender Bäume zu dem tragischen Ereignis.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.01.2018
    Land Thüringen bildet mehr aus
    Zum 20. Oktober 2017 wurden 97 Auszubildende, 907 Beamtenanwärter/innen und 76 Auszubildende in einer anderen Ausbildungsform in der Landesverwaltung eingestellt.
  • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 16.01.2018
    Anpassung des Datenschutzes an EU-Recht einen Schritt weiter
    Das Kabinett hat heute (16. Januar 2018) das Thüringer Datenschutz- und Umsetzungsgesetz EU (ThürDSAnpUG-EU) im zweiten Durchgang beschlossen.

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