89. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder

Justizminister Dieter Lauinger übernimmt den Vorsitz der Justizministerkonferenz von seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Herbert Mertin


Die 89. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder im Jahr 2018 steht turnusgemäß unter dem Vorsitz des Freistaats Thüringen.

Am 8. Januar 2018 übernahm der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz die Amtsgeschäfte als Vorsitzender von seinem rheinland-pfälzischen Kollegen Herbert Mertin.


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Dieter Lauinger Foto: TSK

Grußwort

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie herzlich auf der Seite der 89. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder.

Thüringen hat nach 2002 nunmehr zum zweiten Mal den Vorsitz der Konferenz inne. Dies gibt mir die Gelegenheit, den Freistaat erneut in seiner ganzen Schönheit und Vielfalt präsentieren zu können. Daher freut es mich ganz besonders, meine Kolleginnen und Kollegen, deren Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Presse zur Frühjahrskonferenz im Juni 2018 auf der Wartburg empfangen zu dürfen. An diesem durch unsere wechselvolle Geschichte über Jahrhunderte nachhaltig geprägten Ort dürfte es meinen Kolleginnen, Kollegen und mir besonders gut gelingen, den Blick in die Zukunft zu richten und uns den auch im Jahr 2018 bestehenden Herausforderungen zu stellen.

Unser Ziel wird weiterhin die Festigung des Vertrauens in den Rechtsstaat und hier insbesondere in die Leistungsfähigkeit der Justiz sein. Zahlreiche Aufgaben liegen vor uns. So wird die voranschreitende Digitalisierung verbunden mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs der weiteren intensiven Zusammenarbeit der Länder bedürfen. Aber auch andere Themen gilt es gemeinsam voranzubringen. Mit der im Kollegenkreis kurz „JUMIKO“ genannten Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister steht uns hierfür ein altbewährtes Instrument des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs zur Verfügung, dessen Erfolgsgeschichte wir gerne fortschreiben werden. Ich freue mich bereits jetzt auf eine Fortsetzung der bisherigen konstruktiven Zusammenarbeit, auf spannende Gespräche sowie innovative Lösungsansätze für die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen.

Ihr

Dieter Lauinger
Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 


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Impressionen von der 89. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Eisenach


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Organisation der JUMIKO

Die JUMIKO ist eine Fachministerkonferenz. Sie ist eine ständige Einrichtung der sechzehn Länder der Bundesrepublik Deutschland. Mitglieder sind die für Justiz zuständigen Ministerinnen und Minister der jeweiligen Länder. Die Geschäftsführung erfolgt durch eine Geschäftsstelle. Vorsitz und Geschäftsführung wechseln nach einem festgelegten Turnus jährlich von Land zu Land. 2017 hatte Rheinland-Pfalz den Vorsitz inne, im Januar 2019 wird Schleswig-Holstein den Vorsitz vom Freistaat Thüringen übernehmen.


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Aufgaben der JUMIKO

Die JUMIKO dient der Koordinierung und Abstimmung aktueller justiz- und rechtspolitischer Vorhaben in den Ländern sowie der Artikulation gemeinsamer Interessen und Anliegen gegenüber dem Bund. Als Forum des ständigen Meinungs- und Erfahrungsaustauschs ist sie eine wichtige Impulsgeberin für die Gestaltung künftigen justiz- und rechtspolitischen, insbesondere auch gesetzgeberischen Handelns auf Länder-, Bundes- und Europaebene.


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Arbeitsweise der JUMIKO

Die JUMIKO tagt zweimal jährlich in nicht öffentlicher Sitzung. Die Justizministerinnen und Justizminister treffen sich zur sogenannten Frühjahrs- und Herbstkonferenz. Zu diesen Tagungen werden die oder der für das Justizressort zuständige Bundesministerin oder Bundesminister sowie die Sekretärin bzw. der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates eingeladen. Aus aktuellem Anlass können zusätzlich Sondertreffen einberufen werden.

Die Tagungen der Frühjahrs- und Herbstministerkonferenz werden in verschiedenen Fachausschüssen der Landesjustizverwaltungen (Strafrechtsausschuss, Strafvollzugsausschuss, Referentengruppe I) sowie der Vorkonferenz der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vorbereitet. Jedes Land kann hierfür Themen anmelden. Die Themenanmeldungen werden in einer Tagesordnung erfasst. Fachausschüsse und Vorkonferenz erarbeiten sodann Beschlussvorschläge zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.

Auf der Grundlage dieser Beschlussvorschläge werden im Rahmen der Frühjahrs- und Herbstministerkonferenz Beschlüsse gefasst. Der Beschlussfassung geht eine Abstimmung voraus. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die eingeladenen Gäste haben kein Stimmrecht. Zur Verabschiedung der Beschlüsse bedarf es grundsätzlich einer einfachen Mehrheit der sechzehn Mitglieder, mithin neun Ja-Stimmen. Die solcherart gefassten Beschlüsse der JUMIKO werden veröffentlicht. Nicht veröffentlicht wird das Abstimmverhalten der Mitglieder der JUMIKO; dieses unterliegt der Vertraulichkeit.

Im Anschluss an die Ministerkonferenzen findet regelmäßig eine Pressekonferenz statt.


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Beschlüsse der JUMIKO

Die Beschlüsse der vergangenen Jahre sowie der aktuellen Konferenz lassen sich hier abrufen.


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Geschäftsstelle der 89. JUMIKO (2018)

Die Geschäftsstelle der Justizministerkonferenz ist Ansprechpartnerin für alle die Konferenz betreffenden Belange sowie zuständig für den Austausch mit anderen Fachministerkonferenzen.

Logo Jumiko quadratisch

Sie wird geleitet von

Richterin am Landgericht Anja Biermann

und ist wie folgt zu erreichen:

Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Werner-Seelenbinder-Straße 5
99096 Erfurt
Telefon: 0361 573511 - 247
Telefax: 0361 573511 - 995
E-Mail: jumiko2018{at}tmmjv.thueringen{punkt}de

Kontakt für Presseanfragen:

Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 0361 573511 - 840
Telefax: 0361 573511 - 848
E-Mail: presse{at}tmmjv.thueringen{punkt}de


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Termine der 89. JUMIKO (2018)

25.–27. April 2018 127. Tagung des Strafvollzugsausschusses, Koblenz
07.–08. Mai 2018  Referentengruppe I, Gotha
14.–16. Mai 2018 Strafrechtsausschuss, Potsdam
05. Juni 2018 Vorkonferenz, Wartburg/Eisenach
06.–07. Juni 2018 89. Frühjahrskonferenz, Wartburg/Eisenach
10.–12. Okt. 2018 128. Sitzung des Strafvollzugsausschusses, Speyer
22.–24. Okt. 2018 Strafrechtsausschuss, Berlin (BMJV)
29. Oktober 2018 Referentengruppe I, Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund, Berlin
14. November 2018 Vorkonferenz, Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund, Berlin
15. November 2018 89. Herbstkonferenz, Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund, Berlin

Kuriositätenecke

Wir fragen – Sie antworten!?

Thüringen hat den Vorsitz der 89. Justizministerkonferenz. Wieso eigentlich die 89.? Klar, weil im Jahr davor die 88. war. Aber wann (und wo) war eigentlich die 1. JUMIKO? 2018 minus 89 ergibt als Jahreszahl 1929. Das dürfte wohl nicht stimmen. Vielleicht hat sich an der Zählweise etwas geändert? Es ist an der Zeit, Licht ins Dunkel zu bringen. Fragen wir doch mal die Leserinnen und Leser.

Sachdienliche Hinweise nehmen wir jederzeit gerne unter der E-Mail-Anschrift der Geschäftsstelle der 89. JUMIKO entgegen.

Liebe Leserinnen und Leser,

das Rätsel scheint weitgehend gelöst. Dank der Zusendung eines engagierten Lesers stellt sich der aktuelle Kenntnisstand wie folgt dar:

Die Justizministerkonferenz hat einen Vorläufer, das sog. Justizkollegium, die Arbeitsgemeinschaft der Justizminister der Länder des Vereinigten Wirtschaftsgebiets (VWG). Die Leiter der Justizressorts des VWG einigten sich am 3. Juni 1948 in München darauf, ihre bisherigen Zusammenkünfte als Justizkollegium regelmäßig fortzusetzen und die Aufgaben des Gemeinsamen Juristischen Beirats in ständiger Zusammenarbeit mit dem Rechtsamt der Verwaltung des VWG zu übernehmen. Aus dem VWG ging im Mai 1949 die Bundesrepublik Deutschland hervor. Soviel zum „Gründungsakt“, nunmehr zur Zählweise. Die Zählweise der Konferenzen hat in der Tat Änderungen erfahren. In den Anfangsjahren wurden die Frühjahrs- und Herbstkonferenzen jeweils separat gezählt. So fanden 1952 die 19. und die 20. Konferenz statt. In der Folgezeit setzte sich eine jährliche Zählweise durch, wobei diese indes nicht durchgängig eingehalten wurde. So fand die 45. Konferenz im Jahr 1975, die 50. Konferenz aber nicht im Jahr 1980, sondern bereits 1979 statt. Bei einer jährlichen Zählweise ab 1979 dürfen wir aber im Jahr 2018 zu Recht die 89. Konferenz begehen, so dass am Ende alles seine Richtigkeit hat.      


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