Die EU-Kommission (EU-KOM) hat am 23. Februar 2023 ihre Vorschläge zur Gigabit-Konnektivität bis 2030 vorgestellt. Die dreiteilige Strategie sieht unter anderem vor, dass jeder europäische Haushalt bis 2025 an eine leistungsfähige Internetverbindung und bis 2030 an eine Gigabit-Anbindung angeschlossen ist. Die Maßnahme ist Teil des Programms Europas digitale Dekade und besteht zum einen aus einem Vorschlag für ein "Gigabit-Infrastrukturgesetz" und zum anderen aus dem Entwurf einer Gigabit-Empfehlung. Daneben hat die EU-KOM eine Sondierungskonsultation über die Zukunft des Konnektivitätssektors und der Konnektivitätsinfrastruktur eingeleitet. Ziel dieser ist es, Meinungen über die sich wandelnde Technologie- und Marktlandschaft und über mögliche Auswirkungen auf den Sektor der elektronischen Kommunikation einzuholen. Alle interessierten Organisationen, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 19. Mai 2023 beteiligen. Das „Gigabit-Infrastrukturgesetz“ ist eine Verordnung, mit der neue Vorschriften zur Förderung eines schnelleren, kostengünstigeren und wirksameren Ausbaus von Gigabit-Netzen in der gesamten EU festgelegt werden sollen. Hintergrund ist die Zunahme fortschrittlicher Digitaltechnik, wie Cloud, künstliche Intelligenz, Datenräume, virtuelle Realität und das Metaversum. Bürokratie soll abgebaut, Genehmigungsverfahren vereinfacht, digitalisiert und damit die Kosten gesenkt werden. Alle Neubauten sowie bestehenden Gebäude sollen bei größeren Renovierungsarbeiten mit Glasfaser ausgestattet werden. Das Gesetz wird die Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten (2014) ersetzen. Die Gigabit-Empfehlung sieht Leitlinien für nationale Regulierungsbehörden zu den Bedingungen für den Zugang zu den Telekommunikationsnetzen vor, um mehr Anbietern einen fairen Zugang zur Netzinfrastruktur zu gewähren. So sollen neben dem beschleunigten Ausbau von Gigabit-Netzen auch Anreize für einen schnelleren Ausstieg aus den herkömmlichen Technologien geschaffen werden. Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen (GEREK) wird die Empfehlung nun konsultieren. Sie ersetzt zwei bestehende Richtlinien aus den Jahren 2010 und 2013.
Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union und ihre Aufgaben
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Gigabit-Konnektivität bis 2030: EU-KOM legt Vorschläge vor
Die EU-Kommission (EU-KOM) hat am 23. Februar 2023 ihre Vorschläge zur Gigabit-Konnektivität bis 2030 vorgestellt. Die dreiteilige Strategie sieht unter anderem vor, dass jeder europäische Haushalt bis 2025 an eine leistungsfähige Internetverbindung und bis 2030 an eine Gigabit-Anbindung angeschlossen ist. Die Maßnahme ist Teil des Programms Europas digitale Dekade und besteht zum einen aus einem Vorschlag für ein "Gigabit-Infrastrukturgesetz" und zum anderen aus dem Entwurf einer Gigabit-Empfehlung. Daneben hat die EU-KOM eine Sondierungskonsultation über die Zukunft des Konnektivitätssektors und der Konnektivitätsinfrastruktur eingeleitet. Ziel dieser ist es, Meinungen über die sich wandelnde Technologie- und Marktlandschaft und über mögliche Auswirkungen auf den Sektor der elektronischen Kommunikation einzuholen. Alle interessierten Organisationen, Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 19. Mai 2023 beteiligen. Das „Gigabit-Infrastrukturgesetz“ ist eine Verordnung, mit der neue Vorschriften zur Förderung eines schnelleren, kostengünstigeren und wirksameren Ausbaus von Gigabit-Netzen in der gesamten EU festgelegt werden sollen. Hintergrund ist die Zunahme fortschrittlicher Digitaltechnik, wie Cloud, künstliche Intelligenz, Datenräume, virtuelle Realität und das Metaversum. Bürokratie soll abgebaut, Genehmigungsverfahren vereinfacht, digitalisiert und damit die Kosten gesenkt werden. Alle Neubauten sowie bestehenden Gebäude sollen bei größeren Renovierungsarbeiten mit Glasfaser ausgestattet werden. Das Gesetz wird die Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten (2014) ersetzen. Die Gigabit-Empfehlung sieht Leitlinien für nationale Regulierungsbehörden zu den Bedingungen für den Zugang zu den Telekommunikationsnetzen vor, um mehr Anbietern einen fairen Zugang zur Netzinfrastruktur zu gewähren. So sollen neben dem beschleunigten Ausbau von Gigabit-Netzen auch Anreize für einen schnelleren Ausstieg aus den herkömmlichen Technologien geschaffen werden. Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen (GEREK) wird die Empfehlung nun konsultieren. Sie ersetzt zwei bestehende Richtlinien aus den Jahren 2010 und 2013.
Aufgaben und Ziele
Interessenvertretung
Die Landesvertretung nimmt die Interessen Thüringens bei den Institutionen der EU wahr und bietet der Landesregierung eine Plattform in Brüssel.
Frühwarnsystem
Die Landesvertretung informiert die Landesregierung frühzeitig über geplante Vorhaben der EU, filtert, welche Vorlagen für die Landespolitik von besonderer Bedeutung sind und schlägt Handlungsstrategien vor. Die Vertretung Thüringens bei der EU beobachtet den Beratungsverlauf gesetzlicher Maßnahmen und informiert interessierte Kreise.
Türöffnerfunktion
Die Landesvertretung pflegt im Rahmen der Netzwerkarbeit direkte Kontakte zu den EU-Institutionen und vermittelt Thüringer Vertretern aus Politik und Wirtschaft geeignete Ansprechpartner.
Schaufensterfunktion
Thüringen in seiner kulturellen Vielfalt in Brüssel zu präsentieren, ist eine weitere wichtige Aufgabe der Landesvertretung.
Kontakt zur Landesvertretung in Brüssel
Direkt zum neuen Newsletter der Landesvertretung
Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der Europäischen Union beobachtet und analysiert das politische Geschehen in Europa. Sie informiert die Thüringer Landesregierung frühzeitig, damit diese rechtzeitig auf den europäischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess einwirken kann. Als Repräsentanten und Interessensvertreter für unser Land pflegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vertretung Verbindungen zu den Institutionen der Europäischen Union.
Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten
Staatssekretär für Medien und Europa und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund
Kontakt und Anfahrt
Vertretung des Freistaats
Thüringen bei der EU
Rue Frédéric Pelletier 111
B- 1030 Brüssel
Tel. 0032-2-737 52 40
Anfahrt mit dem Auto
Das Stadtgebiet Brüssel ist eine Niedrigemissionszone. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihr Fahrzeug vor dem Befahren des Stadtgebietes online registrieren müssen.
Fahren Sie von Aachen über die Autobahn E 40 nach Brüssel Centre. Die E 40 wird kurz vor ihrem Ende sechsspurig. Ordnen Sie sich Richtung Centre/Institutions Europénnes ein und verlassen die Autobahn. Biegen Sie links auf den Boulevard Auguste Reyers ab. Nach ca. 400 Metern biegen Sie rechts auf den Square Vergote ab. Fahren Sie ca. 50 Meter bis zur Kreuzung mit der Rue Frédéric Pelletier. Die Vertretung des Freistaats Thüringen bei der EU befindet sich im Eckhaus, Hausnummer 111.
Anreise mit der Bahn
Ankunft am Nordbahnhof (Gare du Nord)
Premetro (Straßenbahn) 25 Richtung Boondael Gare bis Station Georges Henri (Ausgang 1, Square Vergote).
Ankunft am Hauptbahnhof (Gare Centrale)
Metro 1 Richtung Stockel bis Station Montgomery, umsteigen in Premetro (Straßenbahn) 7 Richtung Heysel oder 25 Richtung Rogier bis Station Georges Henri (Ausgang 1, Square Vergote).
Ankunft am Südbahnhof (Gare du Midi)
Metro 2 oder 6 Richtung Elisabeth bis Station Arts/Loi, umsteigen in Metro 1 Richtung Stockel bis Station Montgomery, umsteigen in Premetro (Straßenbahn) 7 Richtung Heysel oder 25 Richtung Rogier bis Station Georges Henri (Ausgang 1, Square Vergote).
Einzeltickets für Metro und Premetro kosten am Schalter und am Automaten 2,10 Euro (im Fahrzeug 2,50 Euro). Weitere Informationen (externer Link)
Wenn Sie von den Bahnhöfen Gare du Nord, Gare Central oder Gare du Midi aus ein Taxi nehmen, müssen Sie mit einem Fahrpreis von mindestens 15 Euro rechnen.
Anreise mit dem Flugzeug
Flughafenbus
Buslinie 12 (Richtung Brussels City/Trône) bis Station Meiser, umsteigen in Tram 7 (Richtung Vanderkindere) oder 25 (Richtung Bondael Gare) bis Station Georges Henri (Ausgang 1, Square Vergote).
Zug
Der Flughafen Zaventem verfügt über einen unterirdischen Bahnhof, von dem aus alle 20 Minuten Züge zu verschiedenen Brüsseler Bahnhöfen, u. a. Schuman und Luxembourg, fahren.